Zuschuss für Hunsrückbahn weiterhin verboten

[Wolfgang Riedel]

Hallo Forenten,

ich habe den Link gelesen. Ich verstehe das so, das es ohne Ankauf keinen Schienenbusverkehr und Güterverkehr geben, bzw. genehmigt wird; wie soll denn da der geplante Ausflugsverkehr funktionieren ?



Viele Grüsse

Wolfgang Riedel

[Westeifelbahner]

Ich verstehe den Zusammenhang weiterhin nicht und gebe das offen zu (bitte nicht böse sein). Denn weder die Betriebsgenehmigung noch eine Genehmigung zur Aufnahme des Zugverkehres dürfen doch nach gültiger Rechtssprechung mit der Begründung abgelehnt werden, dass die Strecke noch der DB AG gehört. Siehe Wiehltalbahn: Die Züge rollten schon lange wieder ehe jüngst erst ein Nutzungsvertrag vereinbart wurde. Und es wäre doch auch sicher leichter, wenn die Kommunen nur hier und da mit einigen Kostenbeteiligungen aushelfen müssten statt die große Kaufsumme zu stemmen.
Gruß von Karl-Heinz aus dem Westen der Eifel

[Bernd Heinrichsmeyer]

Hallo zusammen,

zunächst bin ich etwas angeschnupft über den Artikel, für den ich auch mehrere Stunden Arbeit investiert hatte. Da steht doch glatt, das Land würde die Brücken prüfen. Das ist natürlch Käse - das machen wir bzw. lassen wir machen.

Die Genehmigung hängt natürlich nicht an dem Eigentum. Das Wiehltal ist ein gutes Bespiel, wenngleich es viele Gerichte beschäftigt hat. Die Genehmigung nach § 6 Allgemeines Eisenbahngesetz bindet auch die finanziellen Fähigkeiten des Genehmigungsnehmers ein. Leider ist die dazu gehörige Verordnung sehr schwammig und legt keinen Rahmen fest. In Mainz sitzen nun Entscheidungsträger, die jede Brücke schon Einstürzen sehen und jeden Tunnel Einbrechen. Das Wasser zerstört morgen alle Erdbauwerke ... usw.. Alles natürlich Unsinn. Mal legt jedenfalls in Rh-P die Messlatte an die finanzielle Leistungsfähigkeit sehr hoch. Einen Grund sehen wir dafür nicht und wir zeigen ja auch seit 7 Jahren, dass wir sicher eine Eisenbahnstrecke betreiben können. Wenn die öffentliche Hand Eigentümer wird, dann - so unterstellt die Verordnung - ist die finanzielle Leistungsfähigkeit automatisch gegeben. Das ist zwar, wenn man so die Zeitungen liest, zweifelhaft, aber es ist geltendes Recht.

Lange Rede, kurzer Sinn: Mit den Gemeinden als Eigentümer würden wir erheblich leichter an eine Genehmigung gelangen. Und: wir hätten Planungssicherheit. Förderungen für Baumaßnahmen wird es sicher so auch nicht so leicht geben.

Daher ist der Ankauf wichtig.