Aartalbahn: Kreistag LM-WEL stellt sich quer

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eta176
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Aartalbahn: Kreistag LM-WEL stellt sich quer

Beitrag von eta176 »

Ob es sinnvoll ist, wenn ein Kreistag beschließt, vor einer Landtagswahl keine Anträge mehr einzubringen
mag jeder selbst entscheiden. Ob es aber für die Regionalpolitik förderlich ist, wichtige Anträge nur deshalb
abzulehnen, weil die politische Richtung, aus der dieser Antrag kommt, den "etablierten" Parteien nicht passt,
ist eine ganz andere Frage. Das jüngste Bespiel solch verfehlter Handlungsweisen wird heute in der NNP be-
schrieben:

Linke, Grüne und FWG wollen Aartalbahn reaktivieren
http://www.fnp.de/nnp/region/lokales/rm ... 160.de.htm

Meine Meinung:
Zwar setzt sich der parteilose Reimund Benack seit Jahrzehnten immer wieder gegen kritikwürdige Zustände
ein und hat dabei schon mehrere politische Gruppierungen genutzt, um seine Anliegen vorzubringen, doch
schießt er manchmal über das Ziel hinaus. Wenn sich vor der Sitzung alle Fraktionen einig sind, keine Anträge
zu stellen und dies auch von der Fraktion "Die Linke" zugesagt wird, ist es schon schwer nachvollziehbar, wenn
ein Kreistagsmitglied dennoch auf einer Abstimmung beharrt. (Vergleiche mit einer hessischen Politikerin, die
auf "biegen und brechen" MinPräs werden wollte, drängen sich auf - Das Ergebnis ist bekannt.)

Allerdings ist auch Kritik am Kreistag insgesamt angesagt, da ein fast gleichlautender Antrag bereits seit gerau-
mer Zeit im Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr liegt. Obwohl für Landrat Albers im Rheingau-Taunus-Kreis
eine Unterstützung aus Hessen für die Reaktivierung der Langenschwalbacher- und Aartalbahn dringend gebo-
ten wäre, hat man in Limburg-Weilburg keine Eile, das nachdrückliche Interesse in Richtung Wiesbaden und Bad
Schwalbach zu signalisieren.

Hans-Peter Günther

edit:
Korrektur aufgrund weiterer Recherchen um die Vorgeschichte (die ablehnenden Fraktionen von CDU
und FDP haben die Mehrheit im Kreistag, sodass auch die Stimmen der SPD nicht ausgereicht hätten!)
Zuletzt geändert von eta176 am Di 20. Jan 2009, 21:15, insgesamt 1-mal geändert.
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