Schriftliches Urteil des BVerwG zur ?Hunsr?ckstrecke"

[Reiner]

Hallo,

bei DSO gefunden.

Gru? Reiner


[www.eba.bund.de] gibt bekannt

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) am 28.01.2008 das schriftliche Urteil zur Aufrechterhaltung des Streckenbetriebes der Hunsr?ckstrecke (Langenlonsheim - Simmern) zugestellt.


Wie bereits berichtet (siehe EBA-Pressemitteilung 25/2007 vom 26.10.2007), hat das BVerwG in der Hauptverhandlung am 25. Oktober 2007 vollumf?nglich die Rechtsansicht des EBA best?tigt und die Revision der Kl?gerin DB Netz AG abgewiesen.

Das Urteil enth?lt wesentliche Hinweise zum Umfang der einem ?ffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen obliegenden Pflicht zur Aufrechterhaltung des Streckenbetriebes (Betriebspflicht).

Das Gericht hat die wesentlichen Punkte in folgenden Leits?tzen zusammen gefasst:

Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetzt (AEG) verpflichtet, ihre Strecken in einem betriebssicheren Zustand f?r den Eisenbahnverkehr vorzuhalten und nicht betriebssichere Strecken wieder in einen betriebssicheren Zustand zu versetzen. Die Infrastrukturunternehmen k?nnen sich von dieser Pflicht nicht durch eine betriebliche Sperrung der Strecke befreien.

Eine genehmigungsbed?rftige dauerhafte Einstellung des Betriebes einer Eisenbahnstrecke im Sinne des ? 11 AEG liegt auch dann vor, wenn das Eisenbahninfrastrukturunternehmen sich vorbeh?lt, die Strecke m?glicherweise wieder in Betrieb zu nehmen.

Ist einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen der weitere Betrieb einer Strecke wirtschaftlich nicht mehr zumutbar, ist es darauf verwiesen, dies in dem nach ? 11 AEG vorgeschriebenen Stilllegungsverfahren geltend zu machen; der Einwand der Unwirtschaftlichkeit kann grunds?tzlich nicht gegen die Durchsetzung einer bestehenden Betriebspflicht geltend gemacht werden.

Weitere Informationen/Leits?tze/Urteil:

[www.eba.bund.de]

[www.eba.bund.de]

[Reiner]

Hier noch Mal die direkten Links zum EBA:


http://www.eba.bund.de/aktuelles/info/info_01_2008.htm

http://www.eba.bund.de/Service/files/11 ... saetze.pdf

http://www.eba.bund.de/Service/files/11 ... Urteil.pdf

Gru? Reiner

[schimi]

Damit w?re das Urteil wohl dann rechtskr?ftig.
Bin mal gespannt, ob jetzt auch endlich etwas passiert.

[G aus W]

Hallo Freunde,

na, das ist doch mal eine sehr gute Nachricht. Ich denke, da? es im Hunsr?ck jetzt voran gehen wird.

Sehr gespannt darf man auch sein, welche Auswirkungen dieses Urteil auf andere, in einer ?hnlichen Situation befindliche Strecken haben wird.

Wer wei?, an welche Strecke ich jetzt ganz besonders denke?



Optimistische Gr??e von Eurem

Greg

[Marco Baurhenn]

ich bin vor allem mal gespannt wer wann die erste Trasse bestellt

Somit d?rften wieder einige "Bauernopfer" f?r die Bahnreform vom Tisch sein.

[Der_Bopparder]

Die erste Bestellung gab's ja schon im Dezember, als Die Hochwaldbahn mit nem VT98 von Langenlonsheim nach Morbach knattern wollte ...

Jetzt wird's wirklich langsam Zeit mit meinem Bier-Dealer zu reden ...

[MarcusFBGK]

Hallo,

Hermeskeil - Morbach ist hiervon nicht betroffen, da dieser Abschnitt still gelegt ist mit vollst?ndigem Stilllegungsverfahren. (Leider)

Gru?

Marcus

[Markus Göttert]

es wurden Fehler gekennzeichnet.

f?r die n?chsten Tage sind erste Baueins?tze geplant.

2 Wegefahrzeuge sollen zum Einsatz kommen.

Die Br?cke bei Rheinb?llerh?tte verhindert jedoch weiter eine richtige Lok.
(Noch)

ich hab HOFFNUNG.

[schimi]

Aus der Rhein-Hunsr?ckzeitung vom 04.03.2008:

Bahn muss ihre Trassen in Schuss halten
...
...
..
Die DB Netz AG hat dem Urteil inzwischen Taten folgen lassen: Laut Bahnsprecherin Diana Scharl wird die Hunsr?ckquerbahn zwischen Simmern und Morbach bis Ende Mai 2008 wieder betriebsbereit sein. F?r die Teilstrecke bis Stromberg muss laut Scharl allerdings eine Br?cke erneuert werden. Befahrbar soll diese Trasse daher voraussichtlich erst Ende 2009 sein.
...
...
...

Den Kommentar dazu spare ich mir jetzt, bevor ich wieder als Pessimist gelte.

Anmerkung: Hermeskeil Morbach ist stillgelegt, und die Verhandlungen mit den Gemeinde und DB-Netz sind erst am laufen.

[Markus Göttert]

mir wurde gesagt bis september soll die br?cke instand gesetzt sein.
wird wohl ein neubau werden.

4 stahltr?ger h?tten es auch getan.

bilder folgen die tage

gruss

[schimi]

mir wurde gesagt bis september soll die br?cke instand gesetzt sein.
wird wohl ein neubau werden.

4 stahltr?ger h?tten es auch getan.

bilder folgen die tage

gruss

Da gibt es nur noch die M?glihkeit eines Inselbetriebs. Beiwagen ist ja schon in Simmern. Muss nur noch der Motorwagen nach Simmern.