Hallo,
folgenden Bericht hab ich bei DSO gefunden :
Von der EBA-Homepage: [www.eisenbahn-bundesamt.de]
Referat 11
Justitiariat
Ausgew?hlte Rechtsprechung:
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Hunsr?ckbahn darf nicht ?schwarz? stillgelegt werden
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat in einer am 14.09.2006 ver?ffentlichten Entscheidung die Auffassung des EBA best?tigt, dass die DB Netz AG die Eisenbahnstrecke zwischen Simmern und Moorbach (Hunsr?ckbahn) in einen betriebssicheren Zustand versetzen muss. Damit blieb die Klage der DB Netz AG auch in der 2. Instanz erfolglos.
Die Infrastrukturbetreiberin hatte die Hunsr?ckbahn bis Ende 2002 an ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen verpachtet, lehnte dann aber die Verl?ngerung des Pachtvertrages ab und stellte den Betrieb der Strecke anschlie?end ein. Als die Infrastrukturbetreiberin Trassenanmeldungen eines Eisenbahnverkehrsunternehmens unter Hinweis auf die betriebliche Sperrung zur?ckwies, schritt das EBA ein und verpflichtete die DB Netz AG, die Strecke in einen befahrbaren Zustand zu versetzen. Erstmals best?tigt ein Obergericht die Auffassung des EBA, dass f?r alle Strecken eine generelle Betriebspflicht bestehe. Gegen die Inbetriebnahmeverf?gung des EBA hatte die Bahn u. a. eingewandt, dass eine Betriebspflicht nicht bestehe und dass sich die Wiederaufnahme des Betriebs nicht lohne.
18 Seiten Leits?tze zum Urteil:
[www.eisenbahn-bundesamt.de]
Gru? Reiner
EBA zur Hunsr?ckbahn
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Bernd Heinrichsmeyer
- Amtmann A11
- Beiträge: 877
- Registriert: Di 11. Jul 2006, 20:00
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Hunsr?ckbahn
Hallo,
wir haben f?r den 09.12.2006 einfach mal eine Trasse Langenlonsheim - Morbach u.z. bestellt. Mal sehen, was sich ergibt. Allerdings hat das Gericht Revision zugelassen.
wir haben f?r den 09.12.2006 einfach mal eine Trasse Langenlonsheim - Morbach u.z. bestellt. Mal sehen, was sich ergibt. Allerdings hat das Gericht Revision zugelassen.
Bernd Andreas Heinrichsmeyer
http://www.heinrichsmeyer.com
http://www.heinrichsmeyer.com
Hallo Bernd,
das kann ich nur begr??en, wenn die Bahn hier mal wieder etwas angesto?en wird.
Allerdings bleibt die Frage wie oft in diesem Falle noch Revision eingelegt werden kann.
Gibt es denn eine h?here Instanz als das EBA?
Wurden hier auch schon Kompetenzen nach Br?ssel o.?. abgegeben?
Gru?,
Steffen
das kann ich nur begr??en, wenn die Bahn hier mal wieder etwas angesto?en wird.
Allerdings bleibt die Frage wie oft in diesem Falle noch Revision eingelegt werden kann.
Gibt es denn eine h?here Instanz als das EBA?
Wurden hier auch schon Kompetenzen nach Br?ssel o.?. abgegeben?
Gru?,
Steffen
Viele Grüße
Steffen
Steffen
Der "Trierische Volksfreund" schrieb gestern dazu in der Hunsr?ck-Ausgabe:
Bahn frei!
MORBACH/HERMESKEIL. Das Regionalmanagement f?r den Bereich Hochwald nimmt Form an: Auf seiner j?ngsten Sitzung hat der Gemeinderat Morbach beschlossen, das "Taurus-Institut" Trier mit der Erarbeitung eines Konzepts zu beauftragen. Mit im Boot sind auch die Verbandsgemeinden (VG) Thalfang und Hermeskeil.
Ein erster konkreter Schritt f?r das gemeinsame Regionalmanagement der VG Morbach, Hermeskeil und Thalfang ist getan: Auf seiner j?ngsten Sitzung beschloss der Gemeinderat Morbach, dass das Beratungsinstitut "Taurus" der Universit?t Trier f?r 71 600 Euro ein Regionalmanagementkonzept f?r den Bereich Hochwald erarbeiten soll. Die Kosten werden mit 50 000 Euro vom Land bezuschusst, den Rest tragen die drei beteiligten Verbandsgemeinden mit je 7200 Euro.
Konkret gehe es beim Thema Regionalmanagement in einem ersten Schritt darum, einen Plan zur Reaktivierung der Hunsr?ckbahn zu erstellen, sagt Ralf Becker von der VG-Verwaltung Morbach. Und die Zeit dazu dr?ngt: Ende 2006 l?uft der Streckensicherungsvertrag ab. Bis dahin muss klar sein, ob und inwieweit das Konzept einer Studie der Universit?t Kaiserslautern umgesetzt werden kann. Unter der Vorgabe "Erhalt der Schiene" hatte diese vor zwei Jahren eine kombinierte Dreifachnutzung vorgeschlagen: Neben der touristischen Variante f?r Draisinen- und Nostalgiefahrten k?nnte die Trasse auch f?r den G?terverkehr genutzt werden.
"Wir m?ssen bis zum n?chsten Jahr mit der Unterst?tzung des Taurus-Instituts ein schl?ssiges Konzept zur Reaktivierung der Hunsr?ckbahn in der Hand halten", fordert deshalb Michael H?lpes, B?rgermeister der VG Hermeskeil. Dennoch liefen parallel bereits Gespr?che mit der Landesregierung, ob der Schienensicherungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG um ein Jahr verl?ngert werden kann. Auch die M?glichkeit, ob die Strecke zwischen Morbach und Hermeskeil gepachtet oder gekauft werden kann, werde ausgelotet. "Wir wissen, dass das Damoklesschwert der Befristung des Streckensicherungsvertrags ?ber uns schwebt", sagt H?lpes.
Doch beim Regionalmanagement gehe es nicht nur darum, die Reaktivierung der Hunsr?ckbahn voranzutreiben. "Ich hoffe insbesondere auch auf Verkn?pfungen im touristischen Bereich", sagt H?lpes. So k?nne das Angebot der drei beteiligten Gemeinden zusammen in vielen Bereichen besser vermarktet werden.
In einem weiteren Schritt k?nnte laut H?lpes ?ber eine Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte aus der Region nachgedacht werden. Fernziel k?nne dabei sogar eine eigene "Dachmarke Hunsr?ck" sein, sagt H?lpes. Jedoch sei klar, dass man daf?r weitere Partner ins Boot holen m?sse, f?r die man aber prinzipiell offen sei.
Neben der Beauftragung des Taurus-Instituts haben sich die Projektpartner au?erdem darauf verst?ndigt, dass f?r das zun?chst auf ein Jahr begrenzte Regionalmanagement eine Gesch?ftstelle in der Morbacher Verwaltung eingerichtet wird. Als Gesch?ftsf?hrer soll Ralf Becker von der Morbacher VG-Verwaltung fungieren. Becker sieht seine Aufgabe nach eigener Aussage darin, den gesamten Prozess des Regionalmanagements und die Abstimmung zwischen den Projektpartnern zu organisieren.
Auch wenn die Arbeiten f?r das Regionalmanagement bereits auf Hochtouren laufen, f?llt der offizielle Startschuss erst am 20. Oktober: Dann wird sich in einer konstituierenden Sitzung der Vorstand des Verbandsgemeinde-?bergreifenden Projekts konstituieren. Dieser wird sich aus den B?rgermeistern der drei VG und einem Vertreter aus der Landwirtschaft zusammensetzten. F?r letztere Position ist Gerhard Eiden, Landwirt aus Hermeskeil, im Gespr?ch. In beratender Funktion sollen dem Gremium dar?ber hinaus noch Vertreter des Taurus-Instituts, des Dienstleistungszentrums L?ndlicher Raum (DLR) Mosel und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier angeh?ren.
Bahn frei!
MORBACH/HERMESKEIL. Das Regionalmanagement f?r den Bereich Hochwald nimmt Form an: Auf seiner j?ngsten Sitzung hat der Gemeinderat Morbach beschlossen, das "Taurus-Institut" Trier mit der Erarbeitung eines Konzepts zu beauftragen. Mit im Boot sind auch die Verbandsgemeinden (VG) Thalfang und Hermeskeil.
Ein erster konkreter Schritt f?r das gemeinsame Regionalmanagement der VG Morbach, Hermeskeil und Thalfang ist getan: Auf seiner j?ngsten Sitzung beschloss der Gemeinderat Morbach, dass das Beratungsinstitut "Taurus" der Universit?t Trier f?r 71 600 Euro ein Regionalmanagementkonzept f?r den Bereich Hochwald erarbeiten soll. Die Kosten werden mit 50 000 Euro vom Land bezuschusst, den Rest tragen die drei beteiligten Verbandsgemeinden mit je 7200 Euro.
Konkret gehe es beim Thema Regionalmanagement in einem ersten Schritt darum, einen Plan zur Reaktivierung der Hunsr?ckbahn zu erstellen, sagt Ralf Becker von der VG-Verwaltung Morbach. Und die Zeit dazu dr?ngt: Ende 2006 l?uft der Streckensicherungsvertrag ab. Bis dahin muss klar sein, ob und inwieweit das Konzept einer Studie der Universit?t Kaiserslautern umgesetzt werden kann. Unter der Vorgabe "Erhalt der Schiene" hatte diese vor zwei Jahren eine kombinierte Dreifachnutzung vorgeschlagen: Neben der touristischen Variante f?r Draisinen- und Nostalgiefahrten k?nnte die Trasse auch f?r den G?terverkehr genutzt werden.
"Wir m?ssen bis zum n?chsten Jahr mit der Unterst?tzung des Taurus-Instituts ein schl?ssiges Konzept zur Reaktivierung der Hunsr?ckbahn in der Hand halten", fordert deshalb Michael H?lpes, B?rgermeister der VG Hermeskeil. Dennoch liefen parallel bereits Gespr?che mit der Landesregierung, ob der Schienensicherungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG um ein Jahr verl?ngert werden kann. Auch die M?glichkeit, ob die Strecke zwischen Morbach und Hermeskeil gepachtet oder gekauft werden kann, werde ausgelotet. "Wir wissen, dass das Damoklesschwert der Befristung des Streckensicherungsvertrags ?ber uns schwebt", sagt H?lpes.
Doch beim Regionalmanagement gehe es nicht nur darum, die Reaktivierung der Hunsr?ckbahn voranzutreiben. "Ich hoffe insbesondere auch auf Verkn?pfungen im touristischen Bereich", sagt H?lpes. So k?nne das Angebot der drei beteiligten Gemeinden zusammen in vielen Bereichen besser vermarktet werden.
In einem weiteren Schritt k?nnte laut H?lpes ?ber eine Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte aus der Region nachgedacht werden. Fernziel k?nne dabei sogar eine eigene "Dachmarke Hunsr?ck" sein, sagt H?lpes. Jedoch sei klar, dass man daf?r weitere Partner ins Boot holen m?sse, f?r die man aber prinzipiell offen sei.
Neben der Beauftragung des Taurus-Instituts haben sich die Projektpartner au?erdem darauf verst?ndigt, dass f?r das zun?chst auf ein Jahr begrenzte Regionalmanagement eine Gesch?ftstelle in der Morbacher Verwaltung eingerichtet wird. Als Gesch?ftsf?hrer soll Ralf Becker von der Morbacher VG-Verwaltung fungieren. Becker sieht seine Aufgabe nach eigener Aussage darin, den gesamten Prozess des Regionalmanagements und die Abstimmung zwischen den Projektpartnern zu organisieren.
Auch wenn die Arbeiten f?r das Regionalmanagement bereits auf Hochtouren laufen, f?llt der offizielle Startschuss erst am 20. Oktober: Dann wird sich in einer konstituierenden Sitzung der Vorstand des Verbandsgemeinde-?bergreifenden Projekts konstituieren. Dieser wird sich aus den B?rgermeistern der drei VG und einem Vertreter aus der Landwirtschaft zusammensetzten. F?r letztere Position ist Gerhard Eiden, Landwirt aus Hermeskeil, im Gespr?ch. In beratender Funktion sollen dem Gremium dar?ber hinaus noch Vertreter des Taurus-Instituts, des Dienstleistungszentrums L?ndlicher Raum (DLR) Mosel und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier angeh?ren.
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MarcusFBGK
- Amtmann A11
- Beiträge: 883
- Registriert: Di 26. Jul 2005, 20:34
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Hallo,
nur um Missverst?ndnissen vorzubeugen, m?chte ich hier nochmal den Stand der Dinge kurz darstellen:
Hunsr?ckbahn: Langenlonsheim - Simmern - Morbach - Hermeskeil
Langenlonsheim - Simmern - Morbach: nicht stillgelegt aber f?r den Betrieb gesperrt durch DB Netz - hierzu gab es jetzt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes.
Morbach - Hermeskeil: stillgelegt. Hier bem?hen sich die Gemeinden Morbach, Thalfang und Hermeskeil um eine Rektivierung, wie im von Mercator eingestellten Artikel dargestellt.
W?re ja ein Witz, wenn Morbach - Hermeskeil eher wieder ans Laufen kommt als Langenlonsheim - Flughafen Hahn - aber sieht bald so aus
Gru?
Marcus
nur um Missverst?ndnissen vorzubeugen, m?chte ich hier nochmal den Stand der Dinge kurz darstellen:
Hunsr?ckbahn: Langenlonsheim - Simmern - Morbach - Hermeskeil
Langenlonsheim - Simmern - Morbach: nicht stillgelegt aber f?r den Betrieb gesperrt durch DB Netz - hierzu gab es jetzt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes.
Morbach - Hermeskeil: stillgelegt. Hier bem?hen sich die Gemeinden Morbach, Thalfang und Hermeskeil um eine Rektivierung, wie im von Mercator eingestellten Artikel dargestellt.
W?re ja ein Witz, wenn Morbach - Hermeskeil eher wieder ans Laufen kommt als Langenlonsheim - Flughafen Hahn - aber sieht bald so aus
Gru?
Marcus
