[RLP] Neue Rahmenvereinbarung für Stationen (Teil 1 und Teil 2)

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Die nachfolgende Meldung hat die regionale DB-Pressestelle Frankfurt am Main am 29.01.2021, 14:30 Uhr
veröffentlicht.
Dabei stellt sich die Frage: Was heißt "auf den Weg gebracht", denn von einem konkreten Zeitpunkt einer
Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung wird nichts erwähnt

587 Millionen Euro für modernere Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz
Gemeinsame Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz, der DB und der Zweckverbände auf den Weg gebracht
• Reisende profitieren von mehr als 130 modernisierten Stationen im Bundesland

Modernere Bahnhöfe, barrierefreie Zugänge und damit mehr Komfort für Reisende: Das Land Rheinland-Pfalz,
die Deutsche Bahn und die Zweckverbände SPNV-Nord und ZSPNV-Süd haben sich auf ein umfangreiches Paket
zur Modernisierung von mehr als 130 Stationen geeinigt. Über eine halbe Milliarde Euro fließen bis einschließ-
lich 2031 in den Ausbau der Stationen im gesamten Bundesland. Darauf haben sich die vier Partner verständigt.

„Wir investieren in einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr. Wir möchten, dass alle Fahrgäste ihren Zug gut
erreichen können und sich im Bahnhof gut orientieren können. Unsere Bahnhöfe sind oftmals das Tor zur Stadt
– und dies soll sich auch im Erscheinungsbild und der Aufenthaltsqualität widerspiegeln“, sagte Verkehrsminister
Dr. Volker Wissing.
Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG: „Mehr Bahnsteige, mehr Komfort und mehr Barriere-
freiheit für alle Bahnreisenden - dafür steht die jetzige Bahnhofsoffensive. Wir krempeln die Ärmel hoch und mo-
dernisieren in den nächsten Jahren 130 Stationen in Rheinland-Pfalz. Unser klares Ziel: Attraktive Bahnhöfe für
alle Kundinnen und Kunden.“
Nach Umsetzung aller geplanten Bauprojekte werden rund 87 Prozent aller Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz moderni-
siert und alle Stationen mit mehr als 1.000 Reisenden pro Tag stufenfrei erreichbar sein. Damit werden rund
180.000 Reisende täglich von einer Vielzahl großer und kleiner Verbesserungen profitieren. Die neue Rahmen-
vereinbarung knüpft an die erste an, die Ende 2019 ausgelaufen ist. Rund 445 Millionen Euro werden aus Bun-
des- und Eigenmitteln der DB bereitgestellt, 142 Millionen Euro stammen aus Landes- und kommunalen Mitteln.

„Mit der neuen Rahmenvereinbarung kommen wir dem Ziel der Barrierefreiheit wieder ein gutes Stück näher.
Es ist unser erklärtes Ziel, mobilitätseingeschränkten Menschen den Zugang zum ÖPNV umfassend zu ermög-
lichen. Dies ist ein wichtiges Element bei unserem Engagement zum Ausbau des Schienenverkehrs“, erklärt
Landrat Dr. Fritz Brechtel, Vorsitzender des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd.

„Ich begrüße sehr, dass mit diesem Programm auch zahlreiche Stationen im Norden von Rheinland-Pfalz er-
neuert werden. Die Fahrgäste in den von uns bestellten Zügen benötigen attraktive Stationen zum Ein- und
Aussteigen und jetzt können wir entscheidende Schritte in Richtung der erforderlichen Modernisierung gehen“,
so Landrat Dr. Jürgen Pföhler“, Verbandsvorsteher SPNV-Nord.

Hinweis an die Redaktionen: Details zu ausgewählten Projekten folgen nach Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung.

https://www.deutschebahn.com/pr-frankfu ... lz-5870352
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Um einen besseren inhaltlichen Vergleich mit der bereits vor zehn Monaten veröffentlichten PM zu
ermöglichen, füge ich das "Ende des Weges" - auf den man sich Ende Januar gemacht hat - hier ein:

Das "Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland Pfalz" hat offensichtlich immer
noch Probleme mit seiner neuen Aufgabe: Mobilität. (Unter dem Suchbegriff "Pressemitteilung Mobilität"
wird nicht etwa die nachfolgende PM angezeigt, sondern nur 3 Ergebnisse aus 2015 und 2016 ... )

01.11.2021 [online seit 02.11.2021] | Mobilität
Spiegel: „Land, Bahn und Kommunen investieren 587 Millionen Euro
in die Modernisierung von rund 130 Bahnhöfen“
Wichtiges Signal für Ausbau des klimafreundlichen Schienenverkehrs in Rheinland-Pfalz.

In den kommenden Jahren können sich Reisende in Rheinland-Pfalz über viele weitere modernisierte
und barrierefrei umgestaltete Stationen freuen. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich gemeinsam mit den
beiden Zweckverbände SPNV Rheinland-Pfalz Nord und Süd und der DB Station&Service AG auf eine neue
Rahmenvereinbarung verständigt: Diese Folgevereinbarung sieht vor, dass bis 2031 etwa 130 Stationen
im gesamten Bundesland umfangreich modernisiert werden. Die neue Rahmenvereinbarung knüpft an die
erste an, die Ende 2019 ausgelaufen ist.
„Die Vereinbarung ist ein wichtiges Signal für den klimafreundlichen Schienenverkehr und die Stärkung
des ÖPNV“, sagte Klimaschutz- und Mobilitätsministerin Anne Spiegel. DB-Infrastrukturvorstand Ronald
Pofalla betonte: „Bessere Informationen, ein attraktives Erscheinungsbild und mehr Barrierefreiheit –
darauf können sich rund 180.000 Reisende täglich an Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz freuen. Wir nehmen
mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Hand und modernisieren rund 130 Stationen umfassend. Unser
Ziel dabei ist klar: Mit einladenden Bahnhöfen wollen wir noch mehr Menschen überzeugen, auf die klima-
freundliche Bahn umzusteigen.“
Das Gesamtvolumen der Investitionen beträgt rund 587 Millionen Euro. Den Großteil davon – 445 Millionen
Euro – übernimmt die DB Station&Service AG mit Mitteln aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
des Bundes (LuFV). Weitere 142 Millionen Euro stammen aus Landes- und kommunalen Mitteln. Unter den
Maßnahmen finden sich größere Projekte wie der Umbau aller Bahnsteige der Umsteigebahnhöfe Bad Münster
(Landkreis Bad Kreuznach) und Pirmasens Nord (Landkreis Südwestpfalz) wie auch kleinere Maßnahmen, zum
Beispiel die Modernisierung des Bahnsteigs am Haltepunkt der Gemeinde Obermohr im westlichen Land-
kreis Kaiserslautern.
Durch die Maßnahmen gibt es für alle Bahnreisenden mehr Barrierefreiheit und Reisekomfort. Zu den ange-
strebten Zielen zählen außerdem eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Reisende, eine Ausweitung
der Kundeninformation sowie eine verbesserte Verknüpfung der Stationen mit weiteren Verkehrsmitteln, wie
dem Bus, der Straßenbahn, dem Fahrrad, Leihstationen oder dem Pkw.
„Die Rahmenvereinbarung zur Modernisierung bestehender Bahnhaltestellen – verknüpft mit der gleichzeitig
laufenden Stationsoffensive zum Bau neuer Stationen – ist ein wichtiger Baustein unserer Vorwärtsstrategie
für den Schienenverkehr. Wir wollen die Bahn näher an die Kundinnen und Kunden bringen und modernisieren.
Diese umfangreichen Investitionen in den Schienenpersonennahverkehr sind ein deutliches Zeichen zur Stär-
kung der Schiene in ganz Rheinland-Pfalz“, so Spiegel weiter.
Nach Umsetzung aller geplanten Bauprojekte der Rahmenvereinbarung werden rund 87 Prozent aller Bahnhöfe
in Rheinland-Pfalz modernisiert und alle Stationen mit mehr als 1.000 Reisenden pro Tag stufenfrei erreichbar
sein. Damit werden etwa 180.000 Reisende täglich von einer Vielzahl großer und kleiner Verbesserungen profi-
tieren.
https://mkuem.rlp.de/de/pressemeldungen ... 25a466621f

Die Liste der Maßnahmen steht inzwischen zum Download bereit.
Neben den im Süden genannten Projekten soll auch der Norden von RLP partizipieren, so u.a. Betzdorf (Parkhaus),
Stationen der Hellertalbahn (Verlegung und Neubau), neue(r) Bahnsteig(e) in Altenkirchen, Hattert, Hachenburg,
Enspel, Langenhahn, Westerburg, Berzhahn / Steinefrenz, Goldhausen, Siershahn / Diez, Diez (Aartalbahn) und
Diez Ost, Bahnhofshalle Bad Ems, etc.

Die Frage zum Zeitpunkt der Unterzeichnung wurde vom Mainzer Klimaschutzministerium wie folgt beantwortet:
"Die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung ist aufgrund der Pandemie nicht in einer Präsenzveranstaltung erfolgt,
sondern wurde im Umlaufverfahren durchgeführt und von allen Partnern gezeichnet."

ROLPH und die beiden Zweckverbände haben sich auf ihren Internet-Portalen noch nicht dazu geäußert, vielleicht
weil auch den beiden Verbandsdirektoren - im Gegensatz zum Januar - keine Zitate von der Ministerin zugestanden
wurden ...
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edit: Hervorhebung: Modernisierung Hp Obermohr

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Anscheinend völlig neu unter den Fachthemen beim SPNV-Nord ist die "Infrastruktur-Kommunikation":

Klares Signal für klimafreundliche Bahn:
die Rahmenvereinbarung Bahnhofs­entwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz II
Gute Aussichten für die täglich rund 180.000 Bahnfahrgäste in Rheinland-Pfalz: Viele Stationen im Land
sind zwar schon modern und barrierefrei, das reicht aber noch nicht. Daher will der ­SPNV-Nord zusammen
mit drei Partnern die Infrastruktur rund ums Bahnfahren zeitgemäß erneuern und komfortabler machen.
https://www.spnv-nord.de/infrastruktur

Wer sich dann aber die Listen der jeweiligen Landkreise - oder für die Stadt Koblenz - herunterlädt und nach
ganz konkreten Zeiten zu Baubeginn oder einer Inbetriebnahme sucht, wird meist ziemlich enttäuscht sein:
Baubeginn oft erst in vielen Jahren - mit dann tlw. langen Bauzeiten - oder noch gar nicht bekannt

Für ein "Bahnhofs­entwicklungsprogramm" fehlen beim SPNV-Nord auch jegliche Aussagen zu wichtigen Um-
feldmaßnahmen, wie die Verknüpfung mit dem Bus-ÖPNV oder Anlage von P+R- oder Bike+Ride-Anlagen.
Der ZÖPNV RLP Süd bietet eine "Kommunale Beratung zum Ausbau der Bahnstationen" schon länger an:
https://www.zoepnv-sued.de/projekte/stationsprogramm
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