Die Brexbachtalbahn hat ab jetzt eine Betriebsgenehmigung

[schotter]

Heir mal was zum Eisenbahnkreuzungsgesetz.
https://www.google.com.bz/search?q=eise ... eile&cad=h
Urteile zu Auswahl.
Gruß Schotter.

[eta176]

Laut RZ hat es im Frühjahr 2019 nach der Erteilung der beiden Betriebsgenehmigungen ein Gespräch im Verkehrsministerium (RP)
gegeben, "an dem neben Vertretern der Stadt Bendorf auch Vertreter des Betreibers der Brex, der Eifelbahn Verkehrsgesellschaft
mbh, der Bahn und des Ministeriums teilgenommen haben." Auf Anfrage der RZ soll Ministeriumssprecherin Susanne Keeding mit-
geteilt haben, dass in dem Gespräch auch „die künftige Kreuzung der Bahn an der Brauereistraße angesprochen“.
Der hauptamtliche Bürgermeister von Bendorf, Michael Kessler, sei über die jüngste Entwicklung alles andere als erfreut, schreibt
die RZ in ihrer heutigen Ausgabe Koblenz.

Wer einen Zugang zur e-paper-Ausgabe hat, kann sich den Artikel aufrufen:
http://epaper.rhein-zeitung.de/eweb/rz/ ... /34295674/

[jojo54]

Die Brexbachtalbahn hat jetzt eine Betriebs-Genehmigung für die Gesamtstrecke.
Hierzu aktuelle Informationen aus der SWR.3-Landesschau RLP vom 28.06.2019.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland ... n-100.html

Teilstück zwischen Bendorf-Sayn und Engers genehmigt
Weitere Betriebserlaubnis für Brexbachtalbahn

Seit langem wollen ein Verein und ein privater Bahnunternehmer die Brexbachtalbahn vom Rhein hoch in den Westerwald reaktivieren. Jetzt hat das Land ein weiteres wichtiges Teilstück genehmigt.

Die Brexbachtalbahn darf künftig auch auf der Strecke zwischen Engers und Bendorf-Sayn fahren. Das teilte die Eifelbahn Verkehrsgesellschaft mit, die die Bahn betreiben will. Das Verkehrsministerium in Mainz habe dafür die Betriebsgenehmigung erteilt. Das sei ein "Durchbruch" bei der geplanten Reaktivierung. Dieser Teilabschnitt sei wesentlich, denn damit werde in Engers der Anschluss der Brexbachtalbahn an die Rheinschiene der Deutschen Bahn abgesichert.
VT796 auf der Brexbachtalbahn (Foto: Verein Brexbachtalbahn)
Triebwagen VT796 auf der Brexbachtalbahn Verein Brexbachtalbahn
Teurer Rückbau eines Verkehrskreisels in Bendorf?

Schwierig und vor allem teuer werde es vermutlich für die Stadt Bendorf, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Die Stadt hatte vor Jahren einen Verkehrskreisel über die Trasse gebaut. Allerdings hatte sich Bendorf damals auch dazu verpflichtet, den Kreisel wieder zurück zu bauen, sollte die Bahnstrecke reaktiviert werden.

Das Eisenbahn-Kreuzungsgesetz schreibe für einen solchen Fall den Bau einer Über- oder Unterführung vor: "Ein Projekt, das in die Millionen gehen dürfte und zu deren Kostentragung sich die Stadt Bendorf seinerzeit verpflichtet hatte."
Schon zwei Streckenabschnitte genehmigt

Bereits im April waren die Streckenabschnitte von Siershahn nach Grenzau sowie von Grenzau nach Höhr-Grenzhausen genehmigt worden. Der Brexbachtalbahn-Verein hatte seit Jahren zusammen mit dem privaten Bahnunternehmen für eine Reaktivierung der historischen Strecke gekämpft und dabei auch das Land Rheinland-Pfalz wegen Untätigkeit vor Gericht verklagt.

Bis die ersten Züge der Brexbachtalbahn fahren, wird es wegen notwendiger Bauarbeiten aber noch dauern, heißt es von der Eifelbahn Verkehrsgesellschaft mit Sitz in Linz.
Brexbachtalbahn mit juristischer Vorgeschichte

Der Betriebserlaubnis war ein Streit vor dem Verwaltungsgericht Koblenz vorausgegangen. 2018 hatte das Bahnunternehmen aus Linz das Land Rheinland-Pfalz wegen Untätigkeit verklagt. Das Verfahren wurde schließlich eingestellt, weil beide Parteien noch einmal ins Gespräch kommen wollten. Der Bahnunternehmer hatte schon vor seiner Klage die Betriebserlaubnis für eine reaktivierte Brexbachtalbahn zwischen Engers und Siershahn beantragt. Die Genehmigung wurde ihm allerdings verweigert. Das Land hatte argumentiert, dass noch nicht klar sei, wie das Vorhaben bezahlt werden solle. Denn es hatte nach eigenen Angaben auch die Anschlussweichen Engers und Siershahn zu dem Antrag dazu gezählt. Vor Gericht stellte der Bahnunternehmer aber klar, dass er die Betriebserlaubnis nur für das Teilstück dazwischen beantragt habe.
Die historische Brexbachtalbahn auf einer ihrer seltenen Fahrten, die Dampflok kommt mit viel Dampf und Qualm aus einem Tunnel gefahren. (Foto: SWR)
Stillgelegte Brex darf bald wieder fahren Brexbachtalbahn


MfG
jojo54

[jojo54]

Weitere Informationen sind bereits in der Rhein-Zeitung von heute in zahlungspflichtigen Beiträgen zu lesen.

https://www.rhein-zeitung.de/region/aus ... 93971.html

https://www.rhein-zeitung.de/region/rhe ... 93970.html

Da kann man nur sagen: HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH !!!

MfG
jojo54

[töff-töff]

Nein, sie hat noch keine Betriebsgenehmigung für die Gesamtstrecke. Da fehlt noch Bendorf-Sayn -Grenzau.

Na, da wird der Bendorfer Būrgermeister jetzt ganz schön im Kreis hüpfen. Wobei ich das mit dem Kreisel immernoch nicht verstehe. Ja, unter der Woche ist da viel Verkehr, aber am Wochenende Dann stehen da halt mal 4 Autos und warten ne Minute. Wo ist das Problem (Ja ich weiß das Gesetzt)

[Tom]

Hallo zusammen,
auch auf der Website des Vereins wird die frohe Kunde nun mitgeteilt. Schaut unter diebrex.de! Ein Tag zum Feiern.
Viele Grüße
Tom

[eta176]

Bei aller Freude über diese wichtige Genehmigung, ist es wiederum VS von der RZ, der die Pressemeldung zu
relativieren versucht: Die dort gewählte Formulierung entspräche nicht ganz den Fakten, denn das MWVLW
habe keine Betriebsgenehmigung erteilt, sondern laut Ministeriumssprecherin Susanne Keeding eine "Unter-
nehmensgenehmigung für diesen Streckenabschnitt“. Damit sei die Möglichkeit eröffnet, die Strecke instand
zu setzen. Eine Betriebsgenehmigung könne erst erteilt werden, nachdem das EBA die Strecke nach der In-
standsetzung abgenommen habe. Das bedeute: An der Strecke könne jetzt gearbeitet werden, Züge dort
aber noch nicht rollen.
Ob die mehrfachen Breitseiten gegen den Bendorfer Bürgermeister - bis hin zur Verpflichtung zum Rückbau
oder der Sperrung der Straße, die über den BÜ am Kreisel führt - zu einem für die Bahnreaktivierung positi-
ven Stimmungswandel in Bendorf und Umgebung führen werden ... .-.-. Da hege ich starke Zweifel
Zur PM von Verein und EIU/EVU: http://www.diebrex.de/aktuelles.html

[Moselaner]

Imho hat die Stadt Bendorf damals gepokert und darauf gesetzt das die Brex niemals mehr fährt, zumindest nicht über die "Problemkreuzung" am Kreisel Brauereistraße. Daher hat sie auch die entsprechende Erklärung unterzeichnet und was günstiges gebaut. Anschließend hat man gegenüber des Verein auf Zeit gespielt und vermutlich in Mainz ein paar Kontakte spielen lassen um zu verhindern das dort nochmals was rollt.

Ich fahre dort arbeitstäglich drüber und muß dabei immer an diesen Thread denken und kenne ich die Örtlichkeit recht gut. Sollte das worstcase für die Stadt Bendorf eintreten und in ferner Zukunft eine Überführung/Unterführung fällig werden, hat man ein riesen Problem. Denn diese wird man nicht so einfach bauen und finanzieren schon gar nicht können. Da ist die nächste Sackgasse bzw. Sperrung im straßenverkehrsrechtlichen Sinne die naheliegenste Variante. Ein städtebaulicher Rohrkrepierer erster Güte, daher mauert man da auch so.

[Westeifelbahner]

Erst mal wohl verdienter Glückwunsch an alle Brexies vom Verein, der EVG und im Umfeld!

Bei aller Freude über diese wichtige Genehmigung, ist es wiederum VS von der RZ, der die Pressemeldung zu
relativieren versucht: Die dort gewählte Formulierung entspräche nicht ganz den Fakten, denn das MWVLW
habe keine Betriebsgenehmigung erteilt, sondern laut Ministeriumssprecherin Susanne Keeding eine "Unter-
nehmensgenehmigung für diesen Streckenabschnitt“. Damit sei die Möglichkeit eröffnet, die Strecke instand
zu setzen. Eine Betriebsgenehmigung könne erst erteilt werden, nachdem das EBA die Strecke nach der In-
standsetzung abgenommen habe. Das bedeute: An der Strecke könne jetzt gearbeitet werden, Züge dort
aber noch nicht rollen.

Traurig, aber es passt ins Bild, wie hier eine Zeitung berichtet, was die "Ministeriumssprecherin" gesagt haben soll, was im Eisenbahnrecht stehe. Es braucht keine zwei Minuten, um im AEG nachzulesen:
Die Pressesprecherin meint offenkundig die Erlaubnis nach §7f zur Aufnahme des Betriebs, die natürlich erst dann erteilt wird, wenn eine Strecke betriebssicher wieder für öffentlichen Zugverkehr befahrbar ist. Dennoch hieß die hier nun erteilte Genehmigung zum Betreiben des Streckenabschnitts als öffentliche-Eisenbahninfrastruktur ursprünglich "Betriebsgenehmigung" und ist auch noch heute, obwohl im AEG inzwischen dir zitierte Formulierung als "Unternehmensgenehmigung" Einzug erhalten hat.
Der Abschnitt wird hiermit inkl. aller Rechten und Pflichten durch ein EIU betrieben, das folglich alles Recht der Welt hat nun darauf hinzuwirken, dass zeitnah auch die Aufnahme des Betriebs erteilt werden kann. Sollten Dritte das verhindern, weil sie nicht vertraglichen Verpflichtungen nachkommen, entsteht dem Unternehmen ein ggfs. zu beziffernder Schaden.
Gruß Westeifelbahner

[buraeepp]

Wieso müsste in Bendorf laut Eisenbahn-Kreuzungsgesetz eine Unter-bzw. Überführung gebaut werden, während es in Baden-Württemberg in Singen auch anders geht. Dort soll die Museumsbahn Etzwilen-Singen über einen nach der Stilllegung der Strecke gebauten Kreis nun höhengleich mit der Straße wieder aufgebaut werden und man will dies noch in diesem Jahr bewerkstelligen.
Gelten in BW andere Regeln als in RP?
Quelle siehe hier: https://www.suedkurier.de/region/kreis- ... 7,10116985

[eta176]

Neue Entwicklungen zur Brexbachtalbahn (28.06.2019)
Bürgermeister äußert Kritik an mangelnder Beteiligung und Information
Bgm. Kessler und Fachbereichsleiter Werner Prümm waren am 16. Mai 2019 zu einem Gespräch in das
Wirtschafts- und Verkehrsministerium nach Mainz eingeladen. Teilnehmer der Gesprächsrunde waren
Michael Schué aus dem Referat 8505 Eisenbahnrecht, zwei weitere Vertreter des Ministeriums, zwei
Vertreter der DB Netz AG Koblenz, Jörg Seyffert, Geschäftsführer der Eifelbahn Verkehrs GmbH und
sein Anwalt.
Die für mich erstaunlichste Aussage: Die DB Netz-Vertreter erklärten, dass die jetzt bestehende Weiche
in Engers ausgebaut wird und bis zur Neuregelung der Einfahrtsituation ein Zeitraum von bis zu sieben
Jahren als erforderlich angesehen wird, um die Rheinschiene mit der Brexbachtalbahn zu verknüpfen.
https://www.blick-aktuell.de/Politik/Bu ... 98487.html

Ganz aktuell:
Bendorfs Bürgermeister sieht Rechtsfragen ungeklärt (01.07.2019)
Streit um Brexbachtalbahn geht weiter
Bahnverkehr zwischen Engers und Sayn doch noch in weiter Ferne?
Auf die Frage der Redaktion, ob die Stadt Bendorf bereits an einer Lösung zur Kreiselproblematik arbeite
antwortet Bürgermeister Kessler: „Ich sehe im Moment überhaupt keine Veranlassung dazu. Uns ist noch
ein Gespräch versprochen worden im Wirtschaftsministerium und frühestens nach dem Gespräch machen
wir uns dann Gedanken darüber.“
Damit ignoriert Kessler die "Goldene Brücke", die ihm Herr Schué vom MWVLW bereits im Mai geboten hat:
"Da die Bahnstrecke nur für geringfügigen touristischen Verkehr genutzt werden soll, brachte er Beispiele
von Ausnahmegenehmigungen an, bei denen eine höhengleiche Kreuzung mit technischen Mitteln geregelt
werden konnte. Er empfiehlt der Stadt Bendorf, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, die sich mit
den technischen Voraussetzungen zur Lösung des Kreuzungspunktes beschäftigt."
https://www.blick-aktuell.de/Berichte/S ... tml#Survey
.

[Rolf]

Erst mal wohl verdienter Glückwunsch an alle Brexies vom Verein, der EVG und im Umfeld!

Dem schließe ich mich gerne an. Ein großartiger Etappensieg! Weiter so!

Den Kommunalpolitikern sollte dies eine Lehre sein, wertvolle Bahn-Infrastruktur nicht voreilig aufzugeben und womöglich erhebliche Folgekosten zu produzieren (s. Kreisverkehr Bendorf).