Eifelquerbahn - Abgabe von Eisenbahninfrastruktur

[Westeifelbahner]

Ich habe gerade in einem anderen Thread bzw. im darin zitierten Artikel der Rhein-Zeitung gelesen, dass sich die Kommunalpolitiker der EQB-Anliegerkommunen einig sind, die EQB in einen Fahrradweg umzuwandeln und dass es offensichtlich keine reaktivierungsfreundlichen Lokalpolitiker (mehr?) gibt.

Ist das nicht vielleicht doch etwas pauschal, wenn du auf Grundlage von ein paar Zeilen einer Zeitung gleich ein Urteil über alle Kommunalpolitiker der Eifel fällst?
Wäre nicht möglich, dass sich Bürgermeister und Landräte in einem demokratischen Staat auch dann auf eine Vorgehensweise verständigen können, wenn nicht alle Beteiligten den Weg für richtig halten?
Ist überhaupt sicher, dass der Redakteur mit allen Bürgermeistern und Landräten gesprochen hat, dass sie das genau so sehen wie dargestellt und nicht ggfs. die Perspektive einzelner Akteure und/oder des Redakteurs eine Rolle spielt?
Ist tatsächlich etwas beschlossen?
Sind Ratsmitglieder gleich mitzuveurteilen, die noch nicht mal über einen Beschluss abgestimmt haben?
Hast du überhaupt den kompletten Artikel gelesen?

In der Hoffnung mit diesen Fragen keine neuen endlosen Diskussionen aufgemacht zu haben: Es stand und steht außer Frage, dass es entlang der Eifelquerbahn, insbesondere im Ostabschnitt, Bürgermeister und Ortsvorsteher gibt, welche einen Radweg wünschen. Genau so gibt es Amtskollegen, welche die Strecke gerne erhalten würden. Was auch immer jetzt vereinbart wurde oder auch nicht: Offenbar ein Punktsieg der Radwegbefürworter, denen es leider scheinbar gelungen ist sich auf eine gemeinsame, radwegorientierte Vorgehensweise zu einigen. Nicht mehr, nicht weniger.

Was mir wirklich wichtg ist und der Hauptgrund, warum ich mich entschieden habe überhaupt zu antworten: Es läuft die Ausschreibung! Wer die Efq erhalten möchte, sollte doch hoffen, dass sich ein Bewerber findet! Da brauchen wir doch hier nicht alles noch schwarzer zu malen als es in der politisch schwarzen Eifel eh oft ist.

Gruß Westeifelbahner

[Rolf]

Damals waren die Kommunen stark verschuldet und hatten alle einen mehr oder weniger defizitären Haushalt, und die Kreditzinsen waren um ein Vielfaches höher. Die Kreditzinsen liegen heute nur noch bei einem Bruchteil. Und das macht den entscheidenden Unterschied aus!!!

Dann musst du davon nur noch die ADD Trier überzeugen.

Das ist Aufgabe der Politiker und nicht meine. Genau dafür werden sie in der repräsentativen Demokratie nun mal gewählt. Und wenn sie das nicht tun oder nicht wenigstens versuchen, und stattdessen Geld für den Fahrradweg ausgeben wollen, sollte man sie abwählen. Mehr Einfluss auf die Politik haben wir leider nicht. Ergänzend möchte ich vorschlagen, dass sich die Vulkaneifel-Lokalpolitiker mal im Brohltal beraten lassen, dann geht ihnen vielleicht ein Licht auf. Die immer deutlicher werdende Weichenstellung der Lokalpolitik zu Gunsten eines Fahrradweges lehne ich strikt ab. Du nicht? Der bei Errichtung eines Fahrradweges fällige Eigenanteil der Kommunen wäre auch eine freiwillige Leistung, aber dafür scheint die Beschaffung des Geldes überhaupt kein Thema zu sein, was einmal mehr beweist, dass das Geld da ist, wenn den Lokalpolitikern in den Kram passt. Ich bin absolut für den Erhalt der EQB. Du nicht? Und 3 Mio. Eigenanteil sind in meinen Augen ein absolut vertretbarer Preis.

[Westeifelbahner]

Ergänzend möchte ich vorschlagen, dass sich die Vulkaneifel-Lokalpolitiker mal im Brohltal beraten lassen, dann geht ihnen vielleicht ein Licht auf. Die immer deutlicher werdende Weichenstellung der Lokalpolitik zu Gunsten eines Fahrradweges lehne ich strikt ab. Du nicht? Der bei Errichtung eines Fahrradweges fällige Eigenanteil der Kommunen wäre auch eine freiwillige Leistung, aber dafür scheint die Beschaffung des Geldes überhaupt kein Thema zu sein

Du hast mich leider nicht verstanden. Das Veto der ADD Trier gilt für den Vulkaneifelkreis, nicht für die Verbandsgemeinden.
Wenn die Verbandsgemeinden die Strecke kaufen wollen oder einen Eigenanteil zum Radwegbau einzahlen wollten, wäre das zulässig. Wie die Rechnung am Ende aussehen könnte, bleibt abzuwarten, aber es ist eben zu vermuten, dass die Bilanz derart vorteilhafter ausfällt, dass sich die Verbandsgemeinden den Radweg leisten könnten. Demgegenüber sind die Bedingungen der Förderrichtlinie für Kommunen zum Erhalt von Bahnstrecken nun mal sehr ungünstig. Nur ein Beispiel: Würden die Verbandsgemeinden die Strecke jetzt kaufen und reaktivieren wollen, würde der Betrieb der Infrastruktur nicht förderfähig sein. Sie müssten also nicht nur u.a. 15% der Investitionskosten einzahlen, sondern auch entweder selbst eine ganze Eisenbahnverwaltung zur Zulassung als EIU finanzieren oder den Betrieb an ein EIU ausschreiben und diesem anschließend jährlich die Verwaltung zahlen. Es sind, wenn man sich damit im Detail befasst, eben extrem viele "Kleinigkeiten", die sich da noch über 15% Anteil hinaus addieren und in der Summe die Verbandsgemeinden so stark belasten würden, dass es gravierende Folgen für die Ortsgemeinden hätten, die diese nie und nimmer einfach hinnehmen würden, da sich der Haushalt der Verbandsgemeinden unmittelbar darauf auswirkt, wie viel Geld bei den Ortsgemeinden in der Kasse ist.
Zur Haushaltslage im Brohltal kann und will ich keine Aussagen treffen, davon habe ich keine Ahnung.
Gruß Westeifelbahner

[Rolf]

Ergänzend möchte ich vorschlagen, dass sich die Vulkaneifel-Lokalpolitiker mal im Brohltal beraten lassen, dann geht ihnen vielleicht ein Licht auf. Die immer deutlicher werdende Weichenstellung der Lokalpolitik zu Gunsten eines Fahrradweges lehne ich strikt ab. Du nicht? Der bei Errichtung eines Fahrradweges fällige Eigenanteil der Kommunen wäre auch eine freiwillige Leistung, aber dafür scheint die Beschaffung des Geldes überhaupt kein Thema zu sein

Du hast mich leider nicht verstanden.

Nein, ich verstehe Dich wirklich nicht. Einerseits kritisierst Du die örtliche Lokalpolitik in einem anderen Thread für ihre vorschnelle Aufgabe der Strecke zu Gunsten eines Fahrradweges, andererseits nimmst Du sie hier für ihre Knausrigkeit in Schutz. Und jetzt räumst Du ein, dass die Kommunen nicht dem Veto der Kommunalaufsicht unterliegen. Das hörte sich in Deinen Ausführungen weiter oben noch etwas anders an. Der Vulkaneifelkreis erwirtschaftet seit 2017 einen Überschuss in Millionenhöhe. Woher also nimmst Du die Gewissheit, dass ein möglicher Reaktivierungs-Plan, der nicht mal erarbeitet, geschweige denn vorgelegt wurde, von der Kommunalaufsicht mit einem Veto belegt würde, zumal ein solcher Plan erst ausgearbeitet und sicher erst in ein paar Jahren vorgelegt werden könnte??? Bis dahin dürfte sich die Finanzlage auch für den Kreis wegen sinkender Kreditaufwendungen durch günstige Refinanzierung alter Schulden weiter entspannt haben. Dann sind die Rahmenbedingungen noch viel besser.
Mag sein, dass der Fahrradweg billiger wird als die Reaktivierung, aber auch dafür werden die Kommunen tief in die Tasche greifen müssen. Über diese dafür fälligen freiwilligen Ausgaben wird gar nicht diskutiert. Das ist doch auffällig und sehr verdächtig!
Eine Reaktivierung über eine kommunale Beteiligung sehe ich, wie an anderer Stelle geschrieben, als Notlösung zur Rettung wertvoller Infrastruktur. Es muss ja keine Dauerlösung sein; die Bahnreform von 1993 war kein großer Wurf, und die Einsicht wächst, dass sie abermals reformiert werden muss. Und dann sicher zu Gunsten der Bahn in der Fläche. Gleiches gilt für die Förderrichtlinie der Landes. Ich würde auch nur solchen Parteien meine Stimme geben, die sich in dieser Frage eindeutig zu Gunsten einer Besserstellung der Bahn positionieren und kann dies auch nur allen anderen empfehlen, die sich eine Besserstellung der Bahn wünschen. Da die Bahnstrecke einzigartige Infrastruktur ist, ist es m. E. auch gerechtfertigt, wenn die Kommunen (vorübergehend?) etwas mehr für die Bahn auszugeben als für einen Fahrradweg. Was den laufenden Betrieb betrifft, könnten die Kommunen die VEB als EIU mit der Verwaltung beauftragen. Die VEB hat Erfahrung und sitzt in der Nähe. Klar kostet das auch Geld, aber ein Fahrradweg verursacht auch erhebliche Folgekosten, angefangen von der Verkehrssicherungspflicht bis zur Reparatur des Wegstrecke. Wer sich beispielsweise den Zustand des MMR genauer anschaut, wird erkennen, dass hier längst erheblicher Sanierungsstau aufgelaufen ist und bald erhebliche Investitionen unvermeidlich sind.

[Westeifelbahner]

Sorry, Rolf, aber was ich hier hinreichend erläutert habe, ist der Sachstand. Hiermit ist von meiner Seite alles gesagt, denn es bringt nichts sich hier die Finger wundzuschreiben.
Gruß Westeifelbahner

[jojo54]

Der Kreistag in Daun will sich am heuten Montag, 18.03.2019, mit dem Thema befassen.
Vielleicht kann aus dem Forum jemand berichten, was man dazu sagt.

MfG
jojo54

[Westeifelbahner]

Die Sitzungsvorlage ist öffentlich. Ich weiß nicht, ob der Direktlink in den Sitzungsdienst klappt, aber versuche es mal:

https://ratsinfo.vulkaneifel.de/sdnetri ... II-826.pdf

Wenn der Link nicht klappt: Einfach im Sitzungsdienst von www.vulkaneifel.de einklicken und die heutigen Vorlagen aufrufen.

Zusammengefasst: Der Kreistag soll bereits mit heutigen Beschluss der DB in Aussicht stellen, dass ein kommunaler Zweckverband die Strecke zum Bau eines Radweges kauft, wenn Stilllegungsverfahren und Freistellung von Bahnbetriebszwecken erfolgreich zum Abschluss gebracht werden können. Na, wenn das mal keine Motivation für die DB sein wird...

Bezeichnend finde ich den Absatz, dass man eine Alternativnutzung als Draisinenstrecke diskutiert habe, aber lt. Sitzungsvorlage nach einem Gespräch kommunaler Vertreter mit dem namentlich genannten Leiter des LBM Gerolstein am 19.02. den Radweg favorisiere. Ein ganz erstaunliches Politikverständnis...

Gruß Westeifelbahner

[Rolf]

Diese Aussage finde ich besonders interessant, nämlich dass wegen der "damals angespannten Haushaltslage eine Beteiligung für rein touristische Verkehre als sog. 'freiwillige Leistung' verwehrt" war, wie es @westeifelbahner dargelegt hat. Das heißt, damals hätte es ein Veto der ADD gegeben mit Hinweis auf die Finanzlage. Diese Finanzlage hat im Zuge der niedrigen Zinsen aber grundlegend gebessert, was zwischen den Zeilen nach meinem Verständnis auch eingestanden wird; der Kreis prahlt in der Presse sogar regelrecht mit einem Millionenüberschuss seit 2017. Eigentlich sollte die bessere Haushaltslage doch ein Anlass sein, die Finanzierungsfrage einer Reaktivierung neu zu bewerten, auch von Seiten der Kommunalaufsicht (ADD). Aber die Kommunalpolitiker der Vulkaneifel scheinen, wie befürchtet, voll und ganz auf den Fahrradweg zu setzen und eine Neubewertung einer möglichen Finanzierung nicht mal in Erwägung zu ziehen. Ein Jammer und leider genau das, was ich befürchtet habe. Jetzt kann man nur noch hoffen, dass die Wähler den Damen und Herren Dampf machen. Als Hohn empfinde ich es, dass der Abbau der Bahnstrecke und die Umwandlung in einen Fahrradweg etwas mit Nachhaltigkeit zu tun haben soll.

[jwiessner]

Diese Vorlage ist vor allen Dingen ein Widerspruch zur letzten Aussage aus dem Landrats-Amt. Dort hieß es noch Anfang Februar das die Anrainerkommunen die 3-Monatsfrist abwarten und die Situation im Anschluss bewerten wollen.

Was auch immer der Kreistag aktuell entscheiden mag, es hat erstmal keine direkten Auswirkungen. Die Strecke ist aktuell weder entwidmet noch stillgelegt, es ist allerdings ein sehr irritierendes Signal für eventuell vorhandene Interessenten zur Übernahme der Strecke. Es gilt jetzt erstmal abzuwarten wie sich die Situation nach dem Ende der Ausschreibungsfrist darstellt.

Unabhängig von der Entscheidung der Politik sehe ich durchaus eine Perspektive für die Eifelquerbahn, dies war auch der Grund warum ich die Initiative zur Gründung eines Vereins zum Erhalt der Eifelquerbahn ins Leben gerufen habe. Der Vorstoß aus Richtung der Politik bestätigt mich umso mehr darin das es richtig war jetzt aktiv zu werden. Aus diesem Grund möchte ich an dieser Stelle noch einmal allen die ein Interesse am Erhalt der Eifelquerbahn haben dazu einladen sich an der Gründung des Vereins zum Erhalt der Eifelquerbahn zu beteiligen.

Es ist wichtig zu zeigen, das durchaus ein Interesse am Fortbestand der Eifelquerbahn besteht. Die Vergangenheit hat schon öfters gezeigt das es sich durchaus lohnt, sich für den Erhalt von Eisenbahninfrastruktur aktiv einzusetzen.

Viele Grüße,
Jens

[Westeifelbahner]

Diese Aussage finde ich besonders interessant, nämlich dass wegen der "damals angespannten Haushaltslage eine Beteiligung für rein touristische Verkehre als sog. 'freiwillige Leistung' verwehrt" war, wie es @westeifelbahner dargelegt hat. Das heißt, damals hätte es ein Veto der ADD gegeben mit Hinweis auf die Finanzlage.

Richtig. Ich bezog mich auf: "Zudem erhielt Herr Landrat Thiel auf Anfrage von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier (ADD) als Kommunalaufsichtsbehörde die Auskunft, dass den beiden Landkreisen vor dem Hintergrund der zumindest damals angespannten Haushaltslage eine Beteiligung für rein touristische Verkehre als sog. „freiwillige Leistung“ verwehrt sei."
Das war und ist bislang die mir bekannte Sachlage. Ein eindeutiges Veto.
Richtig ist auch, dass man mit der heutigen Sitzungsvorlage wohl tatsächlich einen neuen Anlauf nehmen will, wie du es auch in anderem Zusammenhang gefordert hast.
Bitte aber auch bis zum Ende lesen: "Vor dem Hintergrund, dass es sich dabei nicht um ein rein touristisches Angebot, sondern vielmehr um eine Infrastrukturmaßnahme handelt, werden die beiden Landkreise nochmals ein Gespräch mit der ADD in Trier führen, damit eine Mitgliedschaft der Landkreise in einem Zweckverband ermöglicht werden kann."
Ob die ADD Trier die Sachlage tatsächlich heute anders bewertet, bleibt abzuwarten.
Aus Sicht der Kreisverwaltung sieht man dazu offenbar Möglichkeiten bei einem Radwegbau, die für einen touristischen Verkehr nicht gegeben wären. Möglicher Weise genehmigt die ADD Trier hier eine einmalige Investition für ein Bauvorhaben, während man eine kommunale Beteiligung gemäß Förderrichtlinie nicht genehmigt hat. Man stellt also nicht in Frage, dass eine Förderung für den touristischen Verkehr weiterhin verwehrt bliebe.
Zudem bitte ich auch zu beachten: Der jetzt eingeschlagene Weg geht davon aus, dass die Verbandsgemeinden die Strecke im Zweifelsfall erwerben und lediglich die Frage verhandelt werden soll, in welchem Umfang sich der Kreis daran beteiligen darf oder nicht. Also nicht der Kauf durch die Landkreise, sondern der Gedanke des Zweckverbandes. Hierbei ist wiederum, wie dargestellt, zu berücksichtigen, dass zwar auch ein Radweg Instandhaltung kostet, aber nun mal die Betriebskosten eines Eisenbahnbetriebs schon bei der EIU-Zulassung bzw. EIU-Beauftragung anfangen würden...
Aber wie dem auch sei: Die Würfel scheinen diesbezüglich erst einmal gefallen und der Beitrag von jwiessner bringt es nun mal auf den Punkt: Es gilt nun das Stilllegungsverfahren abzuwarten und die Kräfte zum Erhalt der Strecke zu bündeln!
Gruß Westeifelbahner

[jojo54]

Hier ein Beitrag aus der SWR.3-Landesschau RLP vom 19.03.2019 zur gestrigen Sitzung.
Danach soll geprüft werden, ob ein Ankauf der kompletten Trasse durch Vulkaneifelkreis, den Landkries Cochem-Zell und die übrigen Kommunen möglich ist.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland ... n-100.html

Daun Vulkaneifelkreis prüft Kauf der Eifelquerbahn

Der Vulkaneifelkreis prüft, ob die Eifelquerbahn gemeinsam mit dem Kreis Cochem-Zell und mehreren Verbandsgemeinden gekauft werden soll. Das hat der Kreistag am Montag in einer Sitzung beschlossen. Die Gleise der Trasse verbinden Kaisersesch und Gerolstein. Die Kreise und Verbandsgemeinden, durch die sich die Strecke zieht, wollen nun verhindern, dass Teilabschnitte verkauft werden. Sie hoffen, die gesamte Trasse zu erhalten. Es steht zur Diskussion, die Bahnstrecke zu einem Radweg auszubauen und so wieder nutzbar zu machen. Seit 1991 ist der Personenverkehr auf der Strecke eingestellt, seit 2012 rollt auch kein Güterverkehr mehr über die Gleise. Forderungen der Kommunen, die Bahnstrecke zu reaktivieren, scheiterten: Nach bisherigen Berechnungen lohnt sich der Bahnbetrieb auf der Strecke nicht mehr.

STAND: 19.03.2019, 6:52 Uhr

MfG
jojo54

[Westeifelbahner]

Vielen Dank an jojo54 für den Hinweis auf die SWR-Meldung!

Ich finde interessant, dass man den Beschluss nun versucht damit zu rechtfertigen, dass man einen Verkauf von Teilabschnitten verhindern wolle (also möglichen anderen Interessenten nach einem möglichen Stilllegungsbeschluss unbedingt zuvorkommen zu müssen). Was wäre daran denn so schlimm, wenn jemand einen Teilabschnitt kaufen würde? Das klingt so edel, wenn der Landkreis darstellt die Gesamtstrecke doch sichern zu müssen, aber solange der Käufer eines Teilabschnitts keine Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach §23 AEG beantragen oder gar genehmigt bekommen würde, wäre die Strecke erhalten! Warum wer auch immer einen Teilabschnitt - bspw. für Draisinenverkehre? - kaufen würde. Demgegenüber sieht der Plan der "edlen Ritter" vor, dass die gesamte Trasse erhalten bleibt, aber nach Freistellung gemäß §23 AEG nie mehr als Eisenbahn.

Für mich wirkt das zunehmend danach, dass man nun so eilig die Dinge plötzlich so vorantreibt, dass man möglicher Weise von einem Interessenten gehört hat oder diesen "befürchtet", der wagen würde einen Teilabschnitt zu kaufen, um ihn als Eisenbahnbetriebsfläche zu erhalten - und man nun das unbedingt verhindern wolle.

Gruß Westeifelbahner