Frage zur Hunsrück(quer)bahn 2018 ??

[Sebbel]

In diesem Dokument:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage ... cationFile

habe ich dies gefunden:
NBS/ABS Mosel-Hunsrück-Nahe-Bahn
...
Da stelle ich mir doch einige Fragen ! Ist der Bundesverkehrswegeplan eine Liste für den Weihnachtsmann ?

Das zeigt wieder, das immer nur diejenige Information aus einem riesigen Informationspaket aufgeschnappt wird, die einem gerade passt. Der BVWP in seiner heutigen Form, ist so professionell wie nie. Hätten Sie einmal genauer gelesen, was der BVWP 2015 erreichen soll, hätten Sie festgestellt, das in Ihrem genannten Dokument nur die knapp 400 aussortierten Projekte stehen, die nach über 1000 Anmeldungen übrig sind. Es ist absolut nicht sicher, ob das Projekt am Ende im BVWP landet. Aktuell werden die eingereichten Projekte auf Tauglichkeit geprüft, in dem ein Kosten Nutzen Verhältnis (KNV), eine Umweltverträglichkeits- und eine Raumordnungsprüfung durchgeführt wird. Danach werden die Ergebnisse in eine Prioritätenliste eingefügt (Kategorie VB+, VB, WB). In VB+ kommen nur Projekte, die dringende anzugehende Engpässe beseitigen, wie die NBS Mittelrheintal. In VB kommen alle mit auffallend gutem KNV, die bis 2030 realisiert sein sollten. WB ist alles andere, was Verkehrsströme allgemein optimiert. Was in keines der drei Raster passt, fliegt raus.

Wenn alles nach Plan läuft, wissen wir in der 2. Hälfte des Jahres 2015, wie das Ergebnis der Überprüfung verlaufen ist, da alle Ergebnisse veröffentlicht werden.

Gruß

[Bernd Heinrichsmeyer]

Mich erschreckt es, das wirklich noch Befürworter für den Ankauf der Strecke der HQB existieren. Das kann doch nicht euer Ernst sein??? Die Bahnstrecke gehört schon dem Steuerzahler, also warum wollt ihr nochmal kaufen??? Wir sollten froh sein, das hier blockiert und eine Steuergeldverschwendung verhindert wurde!!!

Die Bahnstrecken sind nicht Eigentum des Steuerzahlers. Sie gehören einer privatrechtlich geführten Aktiengesellschaft, die im 100%igen Eigentum der Bundesrepublik Deutschland liegt (also zwar irgendwie "volkseigen", aber dennoch nicht wirklich). Und dass man öffentliches Eigentum untereinander veräußert, ist auch nicht unüblich, z.B. wenn der Forst für einen Straßenbau ein Stück Land an die Straßenverwaltung abgibt.

Die Bemerkung ist - sorry, bitte nicht böse sein - lebensfern. Die DB Netz AG wird nicht als Betreiber auftreten. Also muss man sehen, wie man mit den Regelungen der EBZugV (Eisenbahnunternehmerzugangsverordung) klar kommt. Wie stellt man die finanzielle Leistungsfähigkeit sicher. Ein solcher Nachweis kann nur virtuell erfolgen, denn niemand - auch nicht der Bund - kann heute dauerhaft die Finanzierbarkeit einer Bahnstrecke 100%ig garantieren. Die EBZugV bietet einem jedoch unter § 4 die entsprechenden Ausnahmen - kurz und einfach gesagt: Ist die öffentliche Hand Antragsteller der Betriebskonzession, wird die finanzielle Leistungsfähigkeit nicht geprüft. Also kann ein dauerhaftes und nachhaltiges Konzept, insbesondere im bahnfeindlichen Rh-P, nur mittels öffentlicher Beteiligung bewerkstelligt werden. Ansonsten hangelt man sich von einer Kurzgenehmigung (wir hatten zuletzt mühsam 5 Jahre erhalten) zur nächsten und es gibt keine Planungssicherheit.

Also: Wenn es etwas werden soll (oder sollte), dann muss das Eigentum der Strecke aus dem DB Konzern zu den Kommunen, den Kreisen oder dem Land verlagert werden. Durch den von Horst Heinrich geschilderten Coup via ADD den Kreisen den Zuschuss zu verbieten, ist dies in erster Linie gescheitert. In zweiter Linie hätte man zwar weiterhin kaufen können (wegen Preissenkung um den Betrag des Zuschusses / keine Mehrkosten für die Kommunen), aber da haben dann die Gemeinden gekniffen. Warum weiß man bis heute nicht offiziell. Aus dem Rathaus Morbach hört man dazu, das Land sei nun am Zug. Ein netter Lacher mit echt bitterem Abgang, denn da will man wohl den Bock zum Gärtner machen.

Meine Einschätzung: Den Kommunen war der Gegenwind aus Mainz zu stark. Die Sache war ihnen schlicht des Kämpfens nicht wert bzw. man will sich keine Flanken aufziehen, da man andere Baustellen zu beackern hat. Hinzu kommt der Bürgermeisterwechsel in Morbach und Thalfang. In Hermeskeil hat man sogar schon die reservierten Haushaltsmittel für den Ankauf wieder freigegeben. Das Ding ist politisch durch.

[Horst Heinrich]

Die Sache war ihnen schlicht des Kämpfens nicht wert bzw. man will sich keine Flanken aufziehen, da man andere Baustellen zu beackern hat. Hinzu kommt der Bürgermeisterwechsel in Morbach und Thalfang. In Hermeskeil hat man sogar schon die reservierten Haushaltsmittel für den Ankauf wieder freigegeben. Das Ding ist politisch durch.

So habe ich das auch empfunden und habe durchweg dafür auch die Bestätigung aus erster Hand erhalten, meist bei anderen Gelegenheiten.
Offiziell und zur Veröffentlichung in den Medien wird man so etwas selten hören, da wird man sich mit schwammigen Formulierungen immer alle Türen offen halten.
Außerdem:
Auch eine politisch anders als die Landesregierung gefärbte Region ist in vielen Dingen auf das Mainzer Wohlwollen angewiesen, z.B. in den kommunalpolitisch sehr brisanten Bereichen Schule und Forsten, zu denen ich schon berufsbedingt einen Zugang als Insider habe.
Man glaubt ja gar nicht, wie schnell hier gestandene Männer vor dem feministischen, spitzen und schrillen Gezeter einer einzelnen Funktionsträgerin kuschen - eine lächerliche Farce, die immer wieder Erstaunen und Heiterkeit bei mir hervorruft.

Ich muß aber auch abermals betonen, daß allerorten durchsetzungsstarke und kämpferische, kernige Typen in der (Kommunal-)Politik fehlen, was aber an der systematischen Umerziehung unserer Gesellschaft in den letzten 25 Jahren liegt.
Diesen Gesellschaftsumbau von einer engagierten Streitkultur hin zu einem permanenten Konsensorgasmus lähmt faktisch das gesamte gesellschaftliche Leben.
Die als juristischer Lehrsatz nicht ganz von der Hand zu weisende Erkenntnis "Ein magerer Vergleich ist besser als ein fetter Prozeß" wird wie eine verpflichtende Handlungsanweisung auf alle Bereiche des Lebens übertragen.
Selbst nachweisbare Wahrheiten werden -wenn sie nicht gesellschaftskonform sind- zur Diskussion gestellt und notfalls "angepaßt".
Man arrangiert sich anstatt den richtigen Weg auszufechten.

Gesellschaftliche Weichenstellungen als Verhandlungssache - recht bekommt nicht der, der recht hat, sondern der, der gut taktieren kann. Mit ein Grund für die allseits beklagte Politikverdrossenheit.

Die beteiligten Kommunen haben leider diese einmalige historische Chance vertan, vielleicht war ihnen das aber auch gar nicht bewußt, vielleicht war ihnen die Sache auch nichts wert.

Nur wer die Strecke einmal bewußt erlebt hat, konnte ihre Bedeutung, aber auch ihren besonderen Reiz ermessen.
Mir war dies zum Glück noch vergönnt, die Fahrten zwischen Morbach und Hermeskeil mit dem Skl 2009/10 gehören zu den prägendsten Hunsrücker Eindrücken meines Lebens, obgleich ich die Strecke auch noch im Personenverkehr erlebt habe.
An verschiedenen Stellen anzuhalten um trotz der zum Teil schweren Arbeit Landschaft und Stimmung zu genießen, das hätte man manchem Entscheidungsträger vielleicht mal zuteil werden lassen müssen.

Vielleicht wäre dann die Entscheidung hinsichtlich des Ankaufs anders ausgefallen.

[Sebbel]

Mich erschreckt es, das wirklich noch Befürworter für den Ankauf der Strecke der HQB existieren. Das kann doch nicht euer Ernst sein??? Die Bahnstrecke gehört schon dem Steuerzahler, also warum wollt ihr nochmal kaufen??? Wir sollten froh sein, das hier blockiert und eine Steuergeldverschwendung verhindert wurde!!!

Die Bahnstrecken sind nicht Eigentum des Steuerzahlers. Sie gehören einer privatrechtlich geführten Aktiengesellschaft, die im 100%igen Eigentum der Bundesrepublik Deutschland liegt (also zwar irgendwie "volkseigen", aber dennoch nicht wirklich). Und dass man öffentliches Eigentum untereinander veräußert, ist auch nicht unüblich, z.B. wenn der Forst für einen Straßenbau ein Stück Land an die Straßenverwaltung abgibt.

Die Bemerkung ist - sorry, bitte nicht böse sein - lebensfern. Die DB Netz AG wird nicht als Betreiber auftreten. Also muss man sehen, wie man mit den Regelungen der EBZugV (Eisenbahnunternehmerzugangsverordung) klar kommt. Wie stellt man die finanzielle Leistungsfähigkeit sicher. Ein solcher Nachweis kann nur virtuell erfolgen, denn niemand - auch nicht der Bund - kann heute dauerhaft die Finanzierbarkeit einer Bahnstrecke 100%ig garantieren. Die EBZugV bietet einem jedoch unter § 4 die entsprechenden Ausnahmen - kurz und einfach gesagt: Ist die öffentliche Hand Antragsteller der Betriebskonzession, wird die finanzielle Leistungsfähigkeit nicht geprüft. Also kann ein dauerhaftes und nachhaltiges Konzept, insbesondere im bahnfeindlichen Rh-P, nur mittels öffentlicher Beteiligung bewerkstelligt werden. Ansonsten hangelt man sich von einer Kurzgenehmigung (wir hatten zuletzt mühsam 5 Jahre erhalten) zur nächsten und es gibt keine Planungssicherheit.
...

Hallo Herr Heinrichsmeyer,

ich kenne die Regelung und da klingen bei mir alle Alarmglocken!!! Die finanzielle Leistungsfähigkeit ist das a und o und wie sie sagen, gibt es Ausnahmen in §4, um eine 100 % Sicherheit zu umgehen. Das EBZugV beinhaltet vor allem Schutzmechnismen zur Vermeidung von Steuergeldverschwendung. Wenn der Landesregierung als Besteller gute Daten zum Betrieb vorliegen, werden auch difizitäre Bahnverkehre angeboten und der §4 genutzt. Das ist tagtäglich der Fall. Wenn aber unkontrollierbare Fakten vorliegen, ist es richtig das die Verantwortlichen das Risiko meiden und das Projekt begraben. Sonst hätten wir in Deutschland an jedem Baum einen Bahnhof!!!

Und es ist doch ein verschwenderischer Umgang mit Steuergeld, weil das Geld umgeschichtet wird. Die Gemeinden im Hunsrück verlieren es und die Bahn in Berlin erhält es. Damit wird dann die 2. Stammstrecke in München mitfinanziert. Die Gemeinden sind eh knapp bei Kasse, da muss man gut mit umgehen!!!

Bitte nicht persönlich nehmen, aber es ist grob fahrlässig via Umweg Steuergeld in die Hand zu nehmen, nur um Schutzmechanismen zu umgehen. Ein Ankauf von Bahngleisen ist der absolute Wahnsinn, nur weil man einer emotionalen Idee hinterherjagt und die Bahn und die Regierung die Notbremse ziehen. Ich bin auch pro Hunsrückbahn, aber alles hat eine Grenze und ein Ende!!!

[Axel kron]

Vielleicht sollte man mal "Banner" machen und diese an der Argenthaler Eisengahnbrücke und an der Büchenbeurener Eisenbahnbrücke aufhängen. Damit vielleicht viele mal auf das Problem aufmerksam werden. Es sind beides Brücken, wo darunter die B 50 verläuft.


Gruß Axel

[Nils]

Mit Bannern an den Brücken über der B50 hatten wir zu Saar-Hunsrück-Express Zeiten schon werben wollen. Wir haben keine Genehmigung bekommen. Ich denke nicht, dass sich da was geändert hat.

[Axel kron]

Muss man den wirklich für alles eine Genehmigung haben

Leider hab ich keinen Hänger. Sonst würde man mal darauf was machen und neben der B 50 aufstellen. Dafür braucht man bestimmt keine Genehmigung. Stehen nämlich öfters neben dran.

[Horst Heinrich]

Muss man den wirklich für alles eine Genehmigung haben

Leider hab ich keinen Hänger. Sonst würde man mal darauf was machen und neben der B 50 aufstellen. Dafür braucht man bestimmt keine Genehmigung. Stehen nämlich öfters neben dran.

Generell ist so ziemlich alles entlang von Straßen verboten, was die Aufmerksamkeit des Verkehrsteilnehmers vom Straßenverkehr ablenkt.
Der § 33 StVO ist zu diesem Zweck absichtlich schon sehr umfassend ausgelegt.
Gelegentlich tolerieren Straßenverkehrsbehörden kreative Arrangements schon einmal, bis eben ein Mitbewerber oder Denunzianten daran Anstoß nehmen, dann muß auch die Behörde tätig werden und es kommt zum Verbot bzw. der Beseitigungsverfügung.
An der B 50 machte geraume Zeit die Argenthaler Tankstelle Krämer mit einem Hänger zwischen Kleinweidelbach und Argenthal auf ihre günstigen Treibstoffpreise aufmerksam.
Auf Intervention eines konkurrierenden Mineralölkonzernes mußte die Werbung aber jetzt verschwinden.

Selbst der Stadt Kirchberg wurde eine an einem B 50-Brückengeländer angebrachte Werbung auf eine Minimalgröße zusammengestutzt, was eigentlich konterkariert ist.
Denn regelmäßig latschen Verkehrsteilnehmer unvermittelt hier, wo 120 km/h erlaubt sind, auf die Bremse, um zu lesen, was auf dem Schild steht.
Wäre das ganze etwas größer, man könnte es praktisch mühelos im Vorbeifahren erkennen.

Auch Gastronomen entlang der B 50 führen Klage darüber, daß ihre, teils seit Jahrzehnten existente Werbung entfernt werden mußte.
Ich denke, da hätte eine Werbung für die Bahn, selbst wenn sie an einem Brückengeländer einer Bahnbrücke angebracht wäre, keine Chance.

Noch etwas zu @Erhards Idee mit den Amtsblättern.
Auch hier darf man sich nicht viel erhoffen.
Gerade eben war ein Bekannter bei mir, der seit mittlerweile 70 Jahren in der Region auch politisch und kulturell engagiert ist, zudem als ehemaliger Posthalter und Landzusteller noch viel herum gekommen ist.

Beide beklagten wir den von der Bevölkerung weitgehend teilnahmslos hingenommenen Abbau jeglicher Infrastruktur auf dem Land:
Bahnanschluß, Poststelle, Grundschule, Bankfiliale, Metzger, Bäcker, Gaststätten, Einzelhändler, selbst Telefonzellen und Briefkästen, Landarztpraxen usw. werden und wurden gnadenlos wegrationalisiert.
Die Bevölkerung erträgt das alles in stoischer Geduld.
Selbst Traditionsvereine gehen sukzessive ein, auf Jahreshauptversammlungen erscheinen nur noch 10 % der Mitglieder, teils hochbetagt.
Daß von dieser Bevölkerung noch innovatives Engagement ausgeht -und rührt man auch z.B. in Amtsblättern noch so sehr die Werbetrommel- diese Hoffnung habe ich aufgegeben, zumal es in Hunsrück und Hochwald mittlerweile Orte gibt, da gelingt es nicht einmal, einen Ortsvorsteher zu benennen oder die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr zu erhalten.

[Axel kron]

Dann unterstütze uns lieber auf andere Art und Weise!!

Wie den

[Nils]

Natürlich hat der Verein die Möglichkeit die Thematik im Gemeindeblatt (Amtsblatt) am Leben zu erhalten. Vereine haben ja das Recht, dass Artikel abgedruckt werden.
Gerne schreibe ich auch einen "Gastkommentar"!

Unsere Fahrzeugsammlung in Morbach bekommt Zuwachs. Zu diesem Anlass ist auch ein Artikel in der Zeitung geplant. Ansonsten warten wir gespannt auf das nächste Treffen im Rathaus Morbach. Ein kleines Newsupdate hierzu auch auf unserer Homepage.

[Horst Heinrich]

Wieder ein kleiner Schritt nach vorne. Schön, zu hören!

Ansonsten warten wir gespannt auf das nächste Treffen im Rathaus Morbach. Ein kleines Newsupdate hierzu auch auf unserer Homepage.

Hier bekommen natürlich kommunale Mandatsträger feuchte Hosen, denn es geht um ein Lieblingsthema, das Akquirieren von "Fördergeldern". Dafür bekommt sogar ein müder Büroleiter seinen Hintern hoch.

Der Volkswirt in mir lächelt bei dieser Gelegenheit immer ganz gerne, denn auch der freudestrahlende Empfänger von Fördermitteln zahlt sie auf Heller und Pfennig beim nächsten Tanken, nach dem nächsten Steuerbescheid, bei der nächsten Abgabenerhöhung etc. zurück.
Aber warum soll nicht auch der Hunsrückbahn etwas zugute kommen, nachdem schon so ziemlich alles mit Fördermitteln subventioniert wird, von der Kinderspielplatzschaukel bis zum Windrad?

[jojo54]

Wieder ein kleiner Schritt nach vorne. Schön, zu hören!

Ansonsten warten wir gespannt auf das nächste Treffen im Rathaus Morbach. Ein kleines Newsupdate hierzu auch auf unserer Homepage.

Hier bekommen natürlich kommunale Mandatsträger feuchte Hosen, denn es geht um ein Lieblingsthema, das Akquirieren von "Fördergeldern". Dafür bekommt sogar ein müder Büroleiter seinen Hintern hoch.

Der Volkswirt in mir lächelt bei dieser Gelegenheit immer ganz gerne, denn auch der freudestrahlende Empfänger von Fördermitteln zahlt sie auf Heller und Pfennig beim nächsten Tanken, nach dem nächsten Steuerbescheid, bei der nächsten Abgabenerhöhung etc. zurück.
Aber warum soll nicht auch der Hunsrückbahn etwas zugute kommen, nachdem schon so ziemlich alles mit Fördermitteln subventioniert wird, von der Kinderspielplatzschaukel bis zum Windrad?

So manche Kommentare sind für mich nicht nachvollziehbar. Was wird denn eigentlich wirklich gewünscht ???

MfG
jojo54