[PM] Geld für Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE)
Verfasst: Fr 11. Jan 2013, 19:23
Guten Abend ihr Leut',
die DVZ berichtet am 10.01.2013 folgendes ...
Zitat
"Der Bund beabsichtigt, sich mit 50 Prozent an den Investitionen in die Schienenwege der öffentlichen Nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) zu beteiligen. Dies geht aus dem "Entwurf des Gesetzes zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr (SGFFG)" hervor.
Auch die Planungskosten sollen zur Hälfte übernommen werden, solange sie nicht 13 Prozent der Gesamtinvestitionen übersteigen. Ebenfalls förderungsfähig sind Ersatzinvestitionen - alles jedoch nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Diese sind für 2013 mit 25 Mio. EUR angesetzt. Darüber hinaus besteht eine Verpflichtungsermächtigung für die folgenden Jahre von 18 Mio. EUR. Gefördert werden sollen nur Schienenwege, die eine Mindestgeschwindigkeit von 50 km/h und einen Achsdruck von 22,5 t bei einem Metergewicht von 8 t zulassen. Die Strecken müssen ausschließlich dem Schienengüterfernverkehr dienen.
Die Bestimmungen des Entwurfs für das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz stellen in zentralen Punkten zu hohe Anforderungen. Für zahlreiche Vorhaben der NE komme eine Förderung damit nicht infrage. Diese Auffassung vertritt das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) nach einer ersten Würdigung der Vorlage. Für hinderlich hält das Netzwerk die Bestimmung, dass nur Schienenwege gefördert werden können, die eine Mindestgeschwindigkeit von 50 km/h zulassen. "Sinnvoller wäre es, eine Regelgeschwindigkeit von mindestens 30 km/h nach erfolgter Sanierung festzusetzen", kommentiert Geschäftsführer Alexander Kirfel den Entwurf. Gleiches gilt nach Auffassung des Netzwerk-Geschäftsführers für die Regelungen zur Streckenklasse. Sinnvoll sei eine Festlegung, dass die Strecken nach einer Förderung aus Mitteln dieses Gesetzes mindestens für eine Radsatzlast von 22,5 t beziehungsweise eine Meterlast von 8 t (Streckenklasse D4) ertüchtigt sein müssen. (ici)"
Zitat Ende
Hallo liebe EIU, ran ans Geld, sobald es geht ... 
Freundlich grüßt der
InterCargo
die DVZ berichtet am 10.01.2013 folgendes ...
Zitat
"Der Bund beabsichtigt, sich mit 50 Prozent an den Investitionen in die Schienenwege der öffentlichen Nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) zu beteiligen. Dies geht aus dem "Entwurf des Gesetzes zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr (SGFFG)" hervor.
Auch die Planungskosten sollen zur Hälfte übernommen werden, solange sie nicht 13 Prozent der Gesamtinvestitionen übersteigen. Ebenfalls förderungsfähig sind Ersatzinvestitionen - alles jedoch nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Diese sind für 2013 mit 25 Mio. EUR angesetzt. Darüber hinaus besteht eine Verpflichtungsermächtigung für die folgenden Jahre von 18 Mio. EUR. Gefördert werden sollen nur Schienenwege, die eine Mindestgeschwindigkeit von 50 km/h und einen Achsdruck von 22,5 t bei einem Metergewicht von 8 t zulassen. Die Strecken müssen ausschließlich dem Schienengüterfernverkehr dienen.
Die Bestimmungen des Entwurfs für das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz stellen in zentralen Punkten zu hohe Anforderungen. Für zahlreiche Vorhaben der NE komme eine Förderung damit nicht infrage. Diese Auffassung vertritt das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) nach einer ersten Würdigung der Vorlage. Für hinderlich hält das Netzwerk die Bestimmung, dass nur Schienenwege gefördert werden können, die eine Mindestgeschwindigkeit von 50 km/h zulassen. "Sinnvoller wäre es, eine Regelgeschwindigkeit von mindestens 30 km/h nach erfolgter Sanierung festzusetzen", kommentiert Geschäftsführer Alexander Kirfel den Entwurf. Gleiches gilt nach Auffassung des Netzwerk-Geschäftsführers für die Regelungen zur Streckenklasse. Sinnvoll sei eine Festlegung, dass die Strecken nach einer Förderung aus Mitteln dieses Gesetzes mindestens für eine Radsatzlast von 22,5 t beziehungsweise eine Meterlast von 8 t (Streckenklasse D4) ertüchtigt sein müssen. (ici)"
Zitat Ende
Hallo liebe EIU, ran ans Geld, sobald es geht ... Freundlich grüßt der
InterCargo