WI Ost: Bundesrechnungshof rügt "BM für Verkehr"
Verfasst: Mi 7. Jan 2009, 15:20
Nach den ursprünglichen Planungen der DB sollte der ICE-Abzweig der SFS KRM nach Wiesbaden auch eine direkte
Anbindung in Richtung Mainz erhalten, die über das ehem. bestehende Verbindungsgleis WI-Erbenheim - WI Ost
verlaufen sollte (= Rot markiert. Das elektrifizierte Verbindungsgleis vom Hbf über die Ländchesbahn-Brücke nach
WI-Ost ist blau gekennzeichnet. Es wurde im Abschnitt von der Einmündung in die Ländchesbahn bis zur Abzweig-
weiche nach Erbenheim abgebaut, die Fahrleitung bis WI Ost komplett zurückgebaut.)
Das Verbindungsgleis (geplante Kosten 44 Mio. Euro) wurde jedoch leider nie gebaut, aber durch den Bund dennoch
mitfinanziert. Dieser Sachverhalt wurde im Dez. 2008 in den „Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2008 zur Haus-
halts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2007)" kritisiert.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/110/1611000.pdf (WI Ost s. Seiten 114 und 115, lfd. Nr. 11)
„Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass in einer Finanzierungsvereinbarung festgelegte bauliche Anlagen im
Umfang von 44 Mio. Euro nicht gebaut wurden.
Im Jahre 1995 schlossen das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) und
die Deutsche Bahn AG (DB AG) eine Finanzierungsvereinbarung über den Neubau der Bahnstrecke zwischen Köln
und dem Rhein-Main-Gebiet. Das beauftragte Unternehmen meldete im Jahre 2002, die Neubaustrecke sei fertig-
gestellt, und erhielt die dafür bewilligten Bundesmittel in vollem Umfang.
Das Bundesministerium hatte keine Schlussabnahme durchgeführt. Erst nach Hinweisen durch den Bundesrech-
nungshof ermittelte es, dass das beauftragte Unternehmen bauliche Anlagen für 44 Mio. Euro in Wiesbaden Ost
nicht erstellt hatte. Trotz der Hinweise an das Bundesministerium dauerte es noch Jahre, bis es eine Rückforde-
rung zumindest ankündigte. Diese Feststellungen unterstreichen die Notwendigkeit einer systematischen Kon-
trolle der Vertragsabwicklung.
Nach Auffassung des Bundesministeriums fehlte für eine Schlussabnahme im Sinne der Forderung des Bundes-
rechnungshofes insbesondere die sachliche Grundlage.“
Aus dem Beitrag von WI Ost hier noch mal der Blick auf das ehem. Gütergleis zum Bahnhof und der Airbase in
Erbenheim. "Mit Fahrleitung versehen wäre es die optimale Strecke für die ICE-Anbindung nach Mainz gewesen!"
Gesamtbeitrag Wiesbaden Ost vom 23.10.2008: http://forum.rail-server.de/viewtopic.php?f=35&t=20496
edit: Satelliten-Bild wieder eingefügt, Text ergänzt.
Anbindung in Richtung Mainz erhalten, die über das ehem. bestehende Verbindungsgleis WI-Erbenheim - WI Ost
verlaufen sollte (= Rot markiert. Das elektrifizierte Verbindungsgleis vom Hbf über die Ländchesbahn-Brücke nach
WI-Ost ist blau gekennzeichnet. Es wurde im Abschnitt von der Einmündung in die Ländchesbahn bis zur Abzweig-
weiche nach Erbenheim abgebaut, die Fahrleitung bis WI Ost komplett zurückgebaut.)
Das Verbindungsgleis (geplante Kosten 44 Mio. Euro) wurde jedoch leider nie gebaut, aber durch den Bund dennoch
mitfinanziert. Dieser Sachverhalt wurde im Dez. 2008 in den „Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2008 zur Haus-
halts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2007)" kritisiert.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/110/1611000.pdf (WI Ost s. Seiten 114 und 115, lfd. Nr. 11)
„Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass in einer Finanzierungsvereinbarung festgelegte bauliche Anlagen im
Umfang von 44 Mio. Euro nicht gebaut wurden.
Im Jahre 1995 schlossen das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) und
die Deutsche Bahn AG (DB AG) eine Finanzierungsvereinbarung über den Neubau der Bahnstrecke zwischen Köln
und dem Rhein-Main-Gebiet. Das beauftragte Unternehmen meldete im Jahre 2002, die Neubaustrecke sei fertig-
gestellt, und erhielt die dafür bewilligten Bundesmittel in vollem Umfang.
Das Bundesministerium hatte keine Schlussabnahme durchgeführt. Erst nach Hinweisen durch den Bundesrech-
nungshof ermittelte es, dass das beauftragte Unternehmen bauliche Anlagen für 44 Mio. Euro in Wiesbaden Ost
nicht erstellt hatte. Trotz der Hinweise an das Bundesministerium dauerte es noch Jahre, bis es eine Rückforde-
rung zumindest ankündigte. Diese Feststellungen unterstreichen die Notwendigkeit einer systematischen Kon-
trolle der Vertragsabwicklung.
Nach Auffassung des Bundesministeriums fehlte für eine Schlussabnahme im Sinne der Forderung des Bundes-
rechnungshofes insbesondere die sachliche Grundlage.“
Aus dem Beitrag von WI Ost hier noch mal der Blick auf das ehem. Gütergleis zum Bahnhof und der Airbase in
Erbenheim. "Mit Fahrleitung versehen wäre es die optimale Strecke für die ICE-Anbindung nach Mainz gewesen!"
Gesamtbeitrag Wiesbaden Ost vom 23.10.2008: http://forum.rail-server.de/viewtopic.php?f=35&t=20496
edit: Satelliten-Bild wieder eingefügt, Text ergänzt.