Bahn unterlässt Investitionen von 44 Mio Euro ...
Verfasst: Do 18. Dez 2008, 02:42
... im Bereich Wiesbaden Ost - und der Bund zahlt trotzdem in vollem Umfang 
Wie den "Bemerkungen des Bundesrechnungshofes [BRH] 2008 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
(einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2007)"
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/110/1611000.pdf (Seite 114, lfd. Nr. 11)
zu entnehmen ist, hatte die DB den vertraglich vereinbarten Streckenabschnitt Wiesbaden Ost - im Zuge der
Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main - unvollständig gebaut.
Das Bundesministerium (BVM) zahlte den Höchstbetrag für die Neubaustrecke aus, obwohl dieser die Kosten für
die bisher nicht realisierten baulichen Anlagen mit einschloss.
Nach Auffassung des BVM fehlte für die - vom BRH geforderte - Schlussabnahme der SFS "die sachliche Grundlage".
Die in der Finanzierungsvereinbarung genannten Ziele seien - laut BVM - "nahezu erreicht worden".
Andererseits bestätigte das BVM im Jan. 2005 die Feststellungen des BRH zum Streckenabschnitt Wiesbaden Ost.
Es wolle die noch fehlenden baulichen Anlagen erfassen und die DB auffordern, diese nunmehr mit Eigenmitteln zu
finanzieren.
Auf die Nachfrage des BRH im Jahre 2007 ermittelte das BVM für diese noch ausstehenden Restarbeiten einen
Wert von 44 Mio. Euro.
Es erklärte dazu, dass es nicht mehr die ausstehenden baulichen Anlagen nachfordern, sondern die Rückforderung
des Betrages einleiten werde.
Weiß jemand aus der Runde, welche baulichen Anlagen (im Wert von 44 Mio Euro) denn in Wiesbaden Ost
ursprünglich geplant waren
Damit hätte man ja die Umgehungskurve für den Wiesbadener Hbf direkt von Erbenheim nach Ost bauen können ...
Wie den "Bemerkungen des Bundesrechnungshofes [BRH] 2008 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
(einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2007)"
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/110/1611000.pdf (Seite 114, lfd. Nr. 11)
zu entnehmen ist, hatte die DB den vertraglich vereinbarten Streckenabschnitt Wiesbaden Ost - im Zuge der
Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main - unvollständig gebaut.
Das Bundesministerium (BVM) zahlte den Höchstbetrag für die Neubaustrecke aus, obwohl dieser die Kosten für
die bisher nicht realisierten baulichen Anlagen mit einschloss.
Nach Auffassung des BVM fehlte für die - vom BRH geforderte - Schlussabnahme der SFS "die sachliche Grundlage".
Die in der Finanzierungsvereinbarung genannten Ziele seien - laut BVM - "nahezu erreicht worden".
Andererseits bestätigte das BVM im Jan. 2005 die Feststellungen des BRH zum Streckenabschnitt Wiesbaden Ost.
Es wolle die noch fehlenden baulichen Anlagen erfassen und die DB auffordern, diese nunmehr mit Eigenmitteln zu
finanzieren.
Auf die Nachfrage des BRH im Jahre 2007 ermittelte das BVM für diese noch ausstehenden Restarbeiten einen
Wert von 44 Mio. Euro.
Es erklärte dazu, dass es nicht mehr die ausstehenden baulichen Anlagen nachfordern, sondern die Rückforderung
des Betrages einleiten werde.
Weiß jemand aus der Runde, welche baulichen Anlagen (im Wert von 44 Mio Euro) denn in Wiesbaden Ost ursprünglich geplant waren
Damit hätte man ja die Umgehungskurve für den Wiesbadener Hbf direkt von Erbenheim nach Ost bauen können ...