[PM] Rhiel: Trennung von Netz und Verkehr muss sein
Verfasst: Di 6. Nov 2007, 23:08
In einer Pressemeldung des hessischen Verkehrsministeriums vom 31.10.2007 fordert VM Alois Rhiel die Trennung von Netz und Betrieb sowie einen völlig neuen Anlauf der Gesetzgebung.
Zitat:
Rhiel: "Kernpunkt muss die Trennung von Infrastruktur und Verkehr sein. Das heißt: Schienennetz und Bahnhöfe bleiben beim Staat: Sie werden genutzt von der dann privatisierten DB AG und allen anderen neuen Eisenbahngesellschaften. Die Bewirtschaftung der Infrastruktur soll keine Behörde übernehmen, sondern - wie jetzt - ein staatlich kontrollierter privater Betreiber. Doch der darf eigentumsrechtlich nichts mit den Verkehrsgesellschaften zu tun haben. Von einer solch klaren Lösung profitieren die Kunden und dann können und sollen die Verkehrsunternehmen der DB AG auch zu 100 Prozent privatisiert werden. - Vorbild für Rhiel sind die Autobahnen: Die Speditionen befinden sich in Privateigentum und stehen im Wettbewerb untereinander, während die Bundesautobahnen selbstverständlich dem Staat und nicht einer marktbeherrschenden Großspedition gehören.
Zitat:
Rhiel: "Kernpunkt muss die Trennung von Infrastruktur und Verkehr sein. Das heißt: Schienennetz und Bahnhöfe bleiben beim Staat: Sie werden genutzt von der dann privatisierten DB AG und allen anderen neuen Eisenbahngesellschaften. Die Bewirtschaftung der Infrastruktur soll keine Behörde übernehmen, sondern - wie jetzt - ein staatlich kontrollierter privater Betreiber. Doch der darf eigentumsrechtlich nichts mit den Verkehrsgesellschaften zu tun haben. Von einer solch klaren Lösung profitieren die Kunden und dann können und sollen die Verkehrsunternehmen der DB AG auch zu 100 Prozent privatisiert werden. - Vorbild für Rhiel sind die Autobahnen: Die Speditionen befinden sich in Privateigentum und stehen im Wettbewerb untereinander, während die Bundesautobahnen selbstverständlich dem Staat und nicht einer marktbeherrschenden Großspedition gehören.