Bundestags-Drucksache 16/1810 (pdf) vom 14.06.2006:
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Peter Hettlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswirkungen auf das bundeseigene Schienennetz im Zuge von Entscheidungen nach § 11 und § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Zitate aus der Vorbemerkung der Fragesteller:
Es gibt verschiedene Genehmigungsverfahren zur Kapazitätsreduzierung des Netzes. Neben der Stilllegung von Strecken nach § 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) findet eine umfangreiche Reduktion der Kapazit?t des Netzes nach § 18 AEG durch eine Reihe kleinerer Maßnahmen wie dem Rückbau von Überholgleisen, dem Ausbau von Weichen usw. statt, die insbesondere den Wettbewerbern der Deutsche Bahn AG schaden.
Es ist nicht immer nachvollziehbar, wann beispielsweise Überholgleise über ein förmliches Stilllegungsverfahren mit öffentlicher Bekanntmachung nach § 11 AEG stillgelegt werden oder der Weg über § 18 AEG beschritten wird. Im letzteren Fall bedarf es bei so genannten unwesentlichen Veränderungen noch nicht einmal einer Genehmigung.
Auf die 31 Fragen nimmt die Bundesregierung teilweise nur sehr ausweichend Stellung (oder Vertritt die Meinung der DB AG):
Die "Transportkapazität des Schienennetzes" ist kein wissenschaftlich definierter Begriff.
In diesem Dokument sind außerdem enthalten:
Liste der im Jahre 2003 genehmigten Stilllegungsanträge (nach Bundesländern geordnet) Liste der an nichtbundeseigene Eisenbahnen abgegebenen Streckenabschnitte